Botschaft zum Bundesgesetz über die Entlastung der Unternehmen von Regulierungskosten (Unternehmensentlastungsgesetz, UEG)
6.5 Auswirkungen auf die Umwelt
Bundesblatt · BBl 2023 166 S. 60Bundesblatt · BBl 2023 166
Die Covid-19-Krise hat die Digitalisierung vieler KMU beschleunigt. Dies hat sich auf die Anzahl registrierter Firmen positiv ausgewirkt. Das Angebot wird unterdessen von über 67 000 Unternehmen (Stand: August 2022) genutzt. Um der stark verbreiterten Angebotspalette und der über die vergangenen Jahre deutlich gestiegenen Zahl an Nutzern Rechnung zu tragen, führte die Universität St. Gallen 2021 eine Aktualisierung der Nutzenbewertung der zentralen elektronischen Plattform durch.83 Mit dem damaligen Angebot und den Nutzerzahlen von 55 000 Unternehmen resultierte ein Gesamtnutzen von rund 8.3 Millionen Franken pro Jahr.
Angesichts der vielen bereits geplanten oder angedachten Ausbauschritte dürften die Nutzerzahlen in den kommenden Jahren weiter deutlich zulegen. Dementsprechend wird auch der Nutzen der zentralen elektronischen Plattform weiter steigen. Mit dem vorliegenden Gesetz kann der Ausbau schneller voranschreiten. Dieser zusätzliche Nutzeneffekt lässt sich aber nur schwer prognostizieren.
6.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft
Der E-UEG hat keine direkte Auswirkung auf die Gesellschaft. Weil die Regulierungskosten mehr Transparenz und damit unter Umständen ein erhöhtes Gewicht bei den Entscheiden von Bundesrat und Parlament erhalten, ist es denkbar, dass es in Einzelfällen zu Anpassungen an Vorlagen kommt. Denkbar sind Vereinfachungen, aber allenfalls auch eine Anpassung, die den angestrebten Nutzen einer Vorlage mit gesellschaftspolitischen Zielen vermindert oder die Kosten verlagert. Es ist umgekehrt auch denkbar, dass die Diskussion über die Kosten einer Vorlage auch zu fundierten Informationen über den Nutzen führt, oder dass eine Vorlage aufgrund der eingebrachten Vereinfachungen und Kostensenkungen auf mehr Akzeptanz stösst. Die Abwägung der verschiedenen Interessen obliegt aber in jedem Fall Bundesrat und Parlament.
6.5 Auswirkungen auf die Umwelt
Der E-UEG hat keine direkte Auswirkung auf die Umwelt. Es gilt das Gleiche wie bei den Auswirkungen auf die Gesellschaft. Es ist denkbar, dass über eine Vorlage aus dem Bereich der Umwelt aufgrund der erhöhten Transparenz über die Regulierungskosten anders entschieden wird. Somit ist es auch nicht auszuschliessen, dass der Nutzen für die Umwelt in bestimmten Fällen verringert wird; dies im Sinne einer umfassenden Interessensabwägung, wobei der Entscheid dazu aber in jedem Fall von Bundesrat und Parlament gefällt wird. Wie bei den Auswirkungen auf die Gesellschaft kann die zusätzliche Diskussion über die Regulierungskosten auch die Akzeptanz gegenüber neuen Vorlagen erhöhen.
83 Universität St. Gallen, IMP-HSG (2022), Aktualisierung der Nutzenbewertung EasyGov.swiss. abrufbar unter: www.seco.admin.ch > Standortförderung > KMU-Politik > E-Government > Nutzenbewertung KMU Portal und EasyGov > Nutzenbewertung EasyGov.swiss 2021.