Rapport sur les résultats
Consultation 2006/59: RPT - Réforme de la péréquation financière et de la compensation des charges: 1. Rapport final sur la dotation de la péréquation des ressources et de la compensation des charges et des cas de rigueur · 77 pages
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RPT: résultats de la consultation relative à la dotation de la péréquation des ressources et de la compensation des charges et des cas de rigueur
Sicherstellung der Mittel zur Deckung der Sonderlasten von Berg- und Randregionen.
SGV Approbation.
SGB Zustimmung.
KV Schweiz Zustimmung. Der KV Schweiz erachtet auch diesen Schlüssel als sinnvoll. Die früher
nicht berücksichtigen Sonderlasten der Städte werden nun zumindest teilweise abgegolten. Längerfristig muss aber auch dieser Schlüssel immer wieder verifiziert werden.
Wthur Inhaltlich analoger Antrag und analoge Begründung wie der Schweiz. Städteverband
(SSV).
StZH Inhaltlich analoger Antrag und analoge Begründung wie der Schweiz. Städteverband
(SSV).
CP Approbation. Les deux instruments méritent un traitement identique.
FDK Zustimmung. Für die Finanzdirektorenkonferenz ist es wichtig, dass die Ausgestaltung
des Ressourcen- und Lastenausgleichs sowie die Höhe dieser Ausgleichstöpfe auf jener Berechnungsmechanik beruhen, die dem Volk am 28. November 2004 mit der Verfassungsabstimmung zur NFA unterbreitet wurde. Das Volk hat die Verfassungsänderung mit grossem Mehr angenommen, dies in Kenntnis der Finanzstromänderungen, welche das System bringt. Es scheint der FDK erst nach Vorliegen des ersten Wirksamkeitsberichts möglich, allenfalls Akzentsetzungen zu verschieben, was dannzumal aber politisch breit ausdiskutiert werden müsste.
ZWK Ablehnung. Mit Verweis auf das Gutachten ECOPLAN wird beantragt zu prüfen, ob nicht
eine inverse Aufteilung - 73% SLA, 27% GLA - vorzunehmen ist.
ZTV Keine Zustimmung, da die Aufteilung zufällig festgesetzt und nicht nachvollziehbar ist.
Hinweis auf die Ergebnisse des Gutachtens ECOPLAN analog Kanton Zug.
FER Proposition: Facteurs géo-topographiques: 1/3, facteurs socio-démographiques: 2/3.
TCS Pas de remarques.
FinDir BS/GE/ZH Die FinanzdirektorInnen der Kantone Basel-Stadt, Genf und Zürich nehmen in einer sepa-
raten, gemeinsamen Eingabe nochmals die Argumente der Konferenz der NFA-Geberkantone und des Kantons Zürich auf, welche für eine höhere Dotierung des soziodemografischen Lastenausgleichsgefässes im Vergleich zu jenem für den geografisch-topografischen Lastenausgleich sprechen (vgl. für die Geberkantone die Stellungnahme des Kantons Zug zu Frage 3 und zusätzlich jene des Kantons Zürich).