Rapport sur les résultats
Consultation 2022/2: Loi fédérale concernant l’infrastructure de données sur la mobilité · 276 pages
Fedlex · Rapport sur les résultats · Page 204Fedlex · Rapport sur les résultats
Référence : BAV-011-11/15/2/1/3/1
Oui – « il faut étudier plus en profondeur l’intégration à l’administration fédérale / dans des structures existantes / la réglementation du secteur avec délai. »
BG SA : L’infrastructure doit impérativement garantir l'impartialité de traitement ; se pose dès lors la question de son rattachement et son indépendance organisationnelle. Une structure indépendante (comme le Service Suisse d'attribution des sillons TVS) serait le plus pertinent.
BPUK/KöV, LU, OW, UR: Wir gehen mit dem Bundesrat einig, dass die Zuständigkeit für den Aufbau, Betrieb und die Weiterentwicklung der NADIM sowie für allfällig weitere Bestandteilen der MODI beim Bund liegen sollte. Dieser kann die nötige Neutralität und Nichtdiskriminierung sicherstellen sowie das Vertrauen schaffen, dass mit den Daten aller Anbieter auf dieselbe Art und Weise umgegangen wird beziehungsweise die Daten unabhängig von kommerziellen Interessen verlässlich bereitgestellt werden. Nebst der Schaffung einer neuen Bundesanstalt sehen wir aber durchaus auch Argumente, die für eine Integration in die bestehende Bundesverwaltung sprechen. Wir regen deshalb an, die möglichen Varianten nochmals vertiefter zu prüfen und die daraus abgeleitete Präferenz im erläuternden Bericht klar und transparent darzulegen.
GR: Zu prüfen ist, ob ein Unternehmen dies im Rahmen einer sogenannten Systemaufgabe übernehmen kann.
NE : Même si elle est fournie par la Confédération, nous estimons que l'exploitation de NADIM relève d’une tâche opérationnelle nécessitant un travail accru de coordination avec d'autres exploitants de plateformes, en particulier avec le bureau des tâches système d'information à la clientèle (TSSI) au sein des CFF. Il serait intéressant d’étudier les synergies possibles avec les structures existantes. Les charges de personnel de la CDM pourraient ainsi être potentiellement réduites.
Post: Die Rechtsform einer Anstalt für die Übernahme dieser Aufgabe ist für uns nachvollziehbar, der Ausgestaltung und der Governance stehen wir aber kritisch gegenüber. Bezugnehmend auf den Bericht des UVEK und des EDA an den Bundesrat zur « Schaffung von vertrauenswürdigen Datenräumen basierend auf der digitalen Selbstbestimmung » soll die MDA zukünftig nicht nur die Mobilitätsdateninfrastruktur betreiben, sondern darüber hinaus auch den Mobilitätsdatenraum sicherstellen. Dies kann dadurch erfolgen, dass sich die MDA in einer ersten Phase vor allem um den technischen Betrieb der Infrastruktur kümmert und mit dem Wissen einer Expertengruppe die Infrastruktur weiterentwickelt. Dieses Vorgehen wird es der MDA ermöglichen, mittelfristig den Betrieb des Mobilitätsdatenraums zu übernehmen. Daher schlagen wir vor, eine Expertengruppe einzusetzen (siehe auch Hinweise in Punkt 3), welche die definitive Ausgestaltung und Ausarbeitung der Governance der MDA begleitet und zusätzlich mögliche Alternativen zur Organisationsform der Anstalt prüft und dies mit den Marktteilnehmern abstimmt. Wir sind gerne bereit, bei der Ausgestaltung des Art. 13 E-MODIG und weiteren aktiv mitzuwirken.
SH: Die MODI soll langfristig über Nutzerbeiträge finanziert werden. Die Kosten der MODI werden insbesondere durch den angedachten hohen Personalbestand getrieben. Wir regen an, die Notwendigkeit des Ausbaus in diesem Ausmass zu überprüfen. Bei zu hohen Kosten erachten wir es nicht als realistisch, dass die MODI langfristig vollständig durch Nutzerbeiträge finanziert werden kann.
TRAVYS : Il paraît nécessaire de créer une structure indépendante afin de garantir une objectivité de nature à rassurer les acteurs impliqués, avec quand même un gros doute sur la réactivité d’un établissement de la Confédération pour répondre aux besoins du marché.
vbl: Der Koordinationsaufwand mit den Betreibern heutiger Plattformen wird als sehr gross eingeschätzt. Synergien, etablierte Strukturen und Knowhow sollten genutzt werden. Für die Daten der öV-Branche sehen wir die SBB-SKI im Rahmen des Auftrages der Systemführerschaft durch das BAV daher zwingend als Vorinstanz zur MDA.
204/276 BAV-D-318B3401/238