Rapporto esplicativo

1 Gesetzlicher Auftrag

Art. 18a des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) verpflichtet den Bundesrat, nach Anhören der Kantone die Biotope von nationaler Bedeutung zu bezeichnen, wobei er deren Lage und Schutzziele festlegt. Mit der Lage ist der Perimeter gemeint; mit den Schutzzielen die allgemeinen Schutzziele, so wie sie in den Verordnungen (jeweils Artikel 4, TwwV Art. 6) formuliert sind.

Laut Art. 18a Abs. 2 NHG ordnen die Kantone innerhalb einer bestimmten Frist (3-6 Jahre, TwwV 10 Jahre) den Schutz und den Unterhalt der Biotope von nationaler Bedeutung an. Dies heisst konkret, dass der Kanton die auf der Landeskarte 1:25‘000 dargestellten Bundesperimeter parzellenscharf ausscheidet und grundeigentümerverbindliche Schutzbestimmungen erlässt (Umsetzung).

Dasselbe gilt sinngemäss für die Moorlandschaften, festgehalten in Art. 23b Abs. 3 NHG, resp. Art. 23c Abs. 2 NHG für die Umsetzung.

Die vorliegenden Revisionen betreffen:

SR 451.31 Verordnung über den Schutz der Auengebiete von nationaler Bedeutung

(Auenverordnung) vom 28. Oktober 1992;

SR 451.32 Verordnung über den Schutz der Hoch- und Übergangsmoore von natio-

naler Bedeutung (Hochmoorverordnung) vom 21. Januar 1991;

SR 451.33 Verordnung über den Schutz der Flachmoore von nationaler Bedeutung

(Flachmoorverordnung) vom 9. September 1994;

SR 451.34 Verordnung über den Schutz der Amphibienlaichgebiete von nationaler

Bedeutung (Amphibienlaichgebiete-Verordnung; AlgV) vom 15. Juni 2001;

SR 451.35 Verordnung über den Schutz der Moorlandschaften von besonderer

Schönheit und von nationaler Bedeutung (Moorlandschaftsverordnung) vom 21. Januar 1991;

SR 451.37 Verordnung über den Schutz der Trockenwiesen und -weiden von natio-

naler Bedeutung (Trockenwiesenverordnung, TwwV) vom 13. Januar 2010 (nur Anhang)

Der Bund ist laut Art. 16 Abs. 2 NHV (SR 451.1) verpflichtet, die Biotopinventare zu aktualisieren: "Die Inventare sind nicht abschliessend; sie sind regelmässig zu überprüfen und nachzuführen." Entsprechendes gilt gemäss Art. 1 Abs. 2 Moorlandschaftsverordnung für die Moorlandschaften.

Revisionen finden in der Regel alle zwei bis fünf Jahre statt, so beispielsweise die Revisionen der Auenverordnung 2001 und 2003 oder der Flachmoorverordnung 2007 und