Ergebnisbericht

Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV Administration fédérale des contributions AFC Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Amministrazione federale delle contribuzioni AFC Verrechnungssteuer, Stempelabgaben Administraziun federala da taglia AFT

Bern, den 19. September 2003

Bericht über die Vernehmlassung zum Bundesgesetz über die Besteuerung von Mitarbeiterbeteiligungen Inhaltsverzeichnis 1. Ausgangslage1

2. Die eingegangenen Vernehmlassungen2

3. Der bundesrätliche Vorschlag3

4. Die Antworten auf die einzelnen Fragen des Fragenbogens4

5. Allgemeine Würdigung der Vorlage9

6. Hinweise auf die landesinterne und internationale Rechtsentwicklung10

a. Das Rundschreiben vom 6. Mai 200311

b. Die internationale Rechtsentwicklung12

1. Ausgangslage

Während der Beratungen des Bundesgesetzes über die Risikokapitalgesellschaften ist die Frage der Besteuerung von Optionen der Start-Up-Firmen diskutiert worden. Im Anschluss an die Verabschiedung dieses Gesetzes und des bundesrätlichen Berichtes über die Förderung von Unternehmensgründungen vom 18. September 2000 ist dem Eidg. Finanzdepartement der Auftrag erteilt worden, die steuerliche Behandlung von Mitarbeiteroptionen solcher Firmen durch Ergänzung des bisherigen Kreisschreibens Nr. 5 vom 30. April 1997 in einer für den Unternehmensstandort Schweiz förderlichen Weise zu konzipieren.

Die Schweizerische Steuerkonferenz lehnte an ihrer Sitzung vom 14. Dezember 2000 einen Ergänzungsvorschlag der ESTV aus Gründen der rechtsgleichen Behandlung aller Mitarbeiter ab und forderte eine normative Regelung für die Mitarbeiter aller Unternehmen. Das EFD beauftragte in der Folge die ESTV, eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der Kantone, der Steuerberatung, der Wirtschaft und der ESTV einzuberufen, die am 21. Dezember 2001 ihren Bericht vorlegte. Dieser Bericht enthält Vorschläge zur Einführung von ergänzenden Bestimmungen des DBG und des StHG sowie einen Vorschlag für je eine Verordnung zu diesen Gesetzen.