Erläuternder Bericht

Vernehmlassung der Gesetzgebungsvorlage für den Güterverkehr Seite 43 von 169

Pauschale Rückerstattung der LSVA im Vor- und Nachlauf zu Terminals im kombinierten Verkehr

Der Schwerverkehr erhält seit dem 1. Januar 2001 für den Vor- und Nachlauf beim KV (Transporte zu und von den Verladeterminals) eine Rückvergütung der LSVA. Die Vergütung ist pauschal und hängt nicht von der effektiv zurückgelegten Strecke ab. Damit begünstigt sie kurze Strecken von und zu Terminals.

Intensivierung der Schwerverkehrskontrollen und Arbeitsbedingungen im Strassentransport

Im Rahmen der Schwerverkehrskontrollen werden die Strassenverkehrsvorschriften (u.a. Lenk- und Ruhezeiten, Höchstgewicht und Höchstgeschwindigkeit) konsequenter durchgesetzt. Im gleichen Zuge wird so die Einhaltung der Arbeitsbedingungen im Strassentransport garantiert. Zu diesem Zweck wurde die Kontrolltätigkeit auf der Strasse und in den Betrieben durch die Kantone deutlich gesteigert. Diese zusätzliche Kontrolltätigkeit ist Gegenstand von Vereinbarungen des Bundes mit 23 Kantonen. Daneben wird ein Netz von voraussichtlich 13 Kontrollzentren im ganzen Land aufgebaut. Bis 2007 sollen prioritär fünf Zentren errichtet werden. Die Intensivierung der Schwerverkehrskontrollen leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit auf der Strasse.

Im Bereich der Arbeitsbedingungen im Strassenverkehr wurden im Rahmen des Vollzugs des Landverkehrsabkommens die entsprechenden EG-Regelungen (Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften, Arbeit des im internationalen Strassenverkehr beschäftigten Fahrpersonals, Zulassung als Strassentransportunternehmung) in das schweizerische Recht aufgenommen.

Verkehrsmanagement

Der Bundesrat verfügt über die Kompetenz, in gewissen Fällen Lenkungsmassnahmen im Strassengüterverkehr anzuordnen. Das Tropfenzählersystem und das ergänzende Instrument der 'Phase Rot' sind bedeutende Massnahmen der Verkehrslenkung zur Gewährleistung der Sicherheit auf den wichtigen alpenquerenden Transitstrassen. Weitere Massnahmen zum Schwerverkehrsmanagement auf der Nord-Süd-Achse sind in Erarbeitung.

4.2.1.3 V e r k e h r s e n t w i c k l u n g i m Z u g e d e r V e r l a g e r u n g s p o l i t i k

Entwicklung der Fahrtenzahlen bis 2005

Die Zahl alpenquerender schwerer Nutzfahrzeuge hat sich zwischen 1981 mit Eröffnung des Gotthard-Strassentunnels und dem Jahr 2000 beinahe versechsfacht. Eine detaillierte Betrachtung für die Zeit nach Einführung der LSVA sowie der flankierenden Massnahmen zeigt folgende Entwicklung: Im Jahr 2000 waren 1,404 Millionen Fahrten schwerer Nutzfahrzeuge