Erläuternder Bericht

Mechanismus des FinöV-Fonds und seine Steuerung funktionieren

Die Kosten bleiben insgesamt im Rahmen der Prognosen bei der Abstimmung über den Finöv-Fonds. Der langfristig angelegte Mechanismus des robusten FinöV-Fonds und seine Steuerung funktionieren, das in der FinöV genannte Kostendach von 30,5 Mia. Franken wird eingehalten. Es stehen genügend Mittel zur Verfügung, um alle Grossprojekte (die 1. Etappe Bahn 2000, NEAT, HGV-Anschlüsse, Lärmsanierungen und ZEB) zu realisieren.

FinöV-Fondsreglement ist anzupassen, um ZEB schon Mitte des nächsten Jahrzehnts starten zu können

Mit den Investitionen in die bisher beschlossenen Projekte (NEAT, HGV-A, Lärm, BAHN 2000) sind die im FinöV-Fonds verfügbaren Mittel bis ca. 2020 gebunden. Um die Arbeiten für ZEB wenigstens schon Mitte des nächsten Jahrzehnts beginnen zu können, müssen rechtzeitig ausreichende Mittel zur Verfügung stehen. Es ist daher notwendig, Anpassungen im Reglement des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte vorzunehmen. Der Beginn der Rückzahlung der Bevorschussung soll an die kommerzielle Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels gebunden werden.

Detaillierte Ausführungen zur Finanzierung von ZEB enthält Kapitel 1.4

1.2 Neuregelung: Die Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB)

Entwicklung: Von BAHN 2000 2. Etappe über etappierte Angebotsschritte zu ZEB

Das ursprüngliche Konzept BAHN 2000 wurde wegen sich abzeichnender Mehrkosten vor etwas mehr als zehn Jahren überarbeitet. Diejenigen Investitionen in das Bahnnetz, die den meisten Nutzen erwarten liessen, wurden in einer 1. Etappe zusammengefasst. Diese Etappe ging im Dezember 2004 erfolgreich in Betrieb. Die Planungen für die nachfolgende 2. Etappe von BAHN 2000 liefen parallel dazu. In der Zusammenarbeit zwischen Bund, Kantonen und SBB konnte jedoch kein gemeinsames, im Kostenrahmen liegendes, mehrheitsfähiges Konzept zur Fortführung von BAHN 2000 erarbeitet werden.

Ab dem Jahr 2004 führten die SBB die Arbeiten deshalb mit einem neuen Planungsansatz weiter. Mit einem Angebotskonzept, welches die zukünftige nationale Entwicklung in kleineren Angebotsschritten plant, sollte das Verkehrsangebot schrittweise, entsprechend der Möglichkeiten der Infrastruktur bzw. der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel, erweitert werden.

Mit den im Jahr 2005 erfolgten Beschlüssen zu Änderungen bei der Finanzierung der FinöV-Projekte (FINIS)9 und zum Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz10 erteilte das Parlament den Auftrag, eine Gesamtschau über die noch mit FinöV zu finanzierenden Projekte vorzulegen. Dies führte zum Vorhaben „Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur“ (ZEB), dessen Arbeiten im Sommer 2005 aufgenommen wurden. Unter der Führung des BAV wurde in enger Zusammenarbeit mit den SBB auf der