Vorlage

748.0 Luftfahrt

Art. 3b Einleitungssatz und Bst. d-g

Das Bundesamt kann mit ausländischen Luftfahrtbehörden oder internationalen Einrichtungen Vereinbarungen über die administrative und die technische Zusammenarbeit treffen, insbesondere über:

d. die Aufsicht über die Herstellung, die Lufttüchtigkeit und die Instandhaltung von Luftfahrzeugen, insbesondere über die Übertragung einzelner Aufsichtsbereiche oder –befugnisse auf die ausländische Luftfahrtbehörde oder internationale Einrichtungen;

e. Simulatoren und andere elektronische Trainingsgeräte;

f. die Ausbildung und die Zulassung des Luftfahrtpersonals und die Aufsicht über das Luftfahrtpersonal;

g. die Bearbeitung einschliesslich des Austausches von Luftfahrtdaten.

Art. 4 Abs. 1

¹ Das Bundesamt kann einzelne Aufsichtsbereiche oder -befugnisse an Flugplatzleitungen und mit deren Einverständnis an Kantone, Gemeinden oder geeignete Organisationen und Einzelpersonen übertragen.

Art. 5 und 6 Abs. 2

Aufgehoben

Art. 6b (neu) 6. Gebühren und Aufsichtsabgabe

¹ Das Bundesamt erhebt für Verfügungen und Dienstleistungen Gebühren.

² Es erhebt von den der Aufsicht unterstellten Unternehmen eine jährliche Aufsichtsabgabe zur Deckung von 40–60% der Aufsichtskosten.

³ Die Aufsichtsabgabe setzt sich zusammen aus einer Grundabgabe und einer variablen Abgabe.

⁴ Die Grundabgabe deckt die Aufsichtskosten, welche für alle Abgabepflichtigen regelmässig und unabhängig von ihrer Unternehmensgrösse und der Art ihrer Tätigkeit anfallen.

⁵ Die variable Abgabe wird bemessen:

a. für Flugplätze und für Erbringer von Flugsicherungsdiensten: nach der Anzahl Flugbewegungen;

b. für Luftverkehrsunternehmen: nach den Passagier- und Frachtzahlen;