Vorlage

Art. 21 Erstmalige und umfassende Aufdatierung der eidgenössischen Re-

gister

¹ Die Bekanntgabe der Versichertennummer an die eidgenössischen Register richtet sich nach Artikel 134quater der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 31. Oktober 19479. Für die Ersterfassung gilt Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung über die Mindeststandards der technischen und organisatorischen Massnahmen bei der systematischen Verwendung der AHV-Versichertennummer ausserhalb der AHV vom......10

² Das BFS koordiniert die Bekanntgabe der Versichertennummer. Es legt das Vorgehen und die Termine in Absprache mit der ZAS und der für die Führung der eidgenössischen Register zuständigen Stellen fest.

³ Das BFS legt fest, ab welchem Zeitpunkt und auf welchen Stichtag die Datenlieferungen an die ZAS zur Bekanntgabe der Versichertennummer erfolgen können.

⁴ Die Datenlieferungen erfolgen elektronisch via Sedex oder mittels elektronischem Datenträger gemäss den vom BFS freigegebenen XML-Schemen.

Art. 22 Nachführung der Versichertennummer

Die Personenregister nach Artikel 2 RHG führen die Versichertennummer laufend nach.

6. Abschnitt: Kantonale Amtsstelle

Art. 23

¹ Die zuständige Stelle nach Artikel 9 RHG legt das Vorgehen und die Fristen für die Durchführung der Registerharmonisierung in den Gemeinden des Kantons in Absprache mit dem BFS fest.

² Sie kann für die Kontrolle von Durchführung und Qualität der Harmonisierung im Kanton vom BFS einen Auszug aus der Protokollierungsdatei des Validierungsservice anfordern.

³ Sie unterstützt die Gemeinden bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zur Nachführung und Qualitätssicherung des GWR und der gestützt auf Artikel 2 der Verordnung vom 31. Mai 200011 über das eidgenössische Gebäude- und Wohnungsregister anerkannten Register.

⁹Änderung vom …

¹⁰Fussnotentext

11 SR 431.841