Vorlage

Bundesgesetz über Prävention und Gesundheitsförderung AS 200x

a. statistische Daten über die Entstehung, das Auftreten, die Häufigkeit und den Verlauf ausgewählter Krankheiten sowie deren Risikofaktoren zu gewinnen;

b. Massnahmen zur Prävention und Früherkennung von ausgewählten Krankheiten festzulegen.

³ Der Bundesrat erlässt zum Zweck einer gesamtschweizerischen Statistik Vorgaben zur Vereinheitlichung der Datenerhebung. Er stellt die zentrale Auswertung der Daten sicher.

Art. 22 Gesundheitsberichterstattung

¹ Der Bund sorgt unter Mitwirkung der Kantone für eine kontinuierliche Gesundheitsberichterstattung.

² Die Kantone stellen dem Bund die für die Gesundheitsberichterstattung notwendigen statistischen Daten zur Verfügung.

³ Der Bund erarbeitet unter Mitwirkung der Kantone regelmässig einen schweizerischen Gesundheitsbericht.

9. Abschnitt: Vollzug

Art. 23 Internationale Zusammenarbeit

¹ Der Bundesrat sorgt für die Zusammenarbeit mit ausländischen Behörden und Institutionen sowie mit internationalen Organisationen.

² Er fördert die Teilnahme der Kantone und der privaten Präventions- und Gesundheitsorganisationen an internationalen Programmen.

³ Er kann in eigener Zuständigkeit völkerrechtliche Verträge abschliessen über:

a. die gegenseitige Information über die Verbreitung von übertragbaren, stark verbreiteten oder bösartigen Krankheiten und über Massnahmen zu deren Verhütung oder Früherkennung;

b. den Austausch statistischer Daten, die im Rahmen dieses Gesetzes erhoben werden.

Art. 24 Evaluation

¹ Das Bundesamt für Gesundheit sorgt periodisch für die Evaluation der Umsetzung und der Wirkungen dieses Gesetzes.

² Die Evaluation hat unter anderem zum Gegenstand:

a. den Einfluss des Gesetzes auf die Koordination und Zusammenarbeit zwischen Bund, Kantonen und Dritten;

b. den Verwendungszweck und die Wirkungen der von Bund und Kantonen eingesetzten Finanzmitteln.