Erläuternder Bericht

(Public-Health-Programm, PHP) vom 23. September 2002 (Beschluss Nr. 1786/2002/EG) beschlossen. Es zielt auf einen verbesserten Gesundheitsschutz, auf die Gesundheitsförderung, einschliesslich der Verringerung von Ungleichheiten in der Gesundheitsversorgung und auf die Schaffung und Verbreitung von Informationen und Wissen zu Gesundheitsfragen. Mit diesem zweiten Aktionsprogramm, das mit 321,5 Mio. Euro dotiert ist, sollen die politischen Massnahmen der EU-Mitgliedstaaten ergänzt, unterstützt und intensiviert werden.

Zur Umsetzung des PHP hat die EU im Jahr 2005 eine «Exekutivagentur für das Aktionsprogramm im Bereich der öffentlichen Gesundheit» (Exekutivagentur für das Gesundheitsprogramm oder Public Health Executive Agency, PHEA) eingerichtet. Diese hat ihren Sitz in Luxemburg und beschäftigt 30 Personen.

Empfehlungen der EU

Für einzelne Sektorpolitiken hat die EU zudem weitere zahlreiche Beschlüsse oder Empfehlungen gefasst, die in den EG-Acquis im Bereich Gesundheit fallen. Es handelt sich aber um keine für die EU-Mitgliedstaaten rechtlich bindenden Verordnungen oder Richtlinien:

- Empfehlung des Rates vom 12. Juli 1999 zur Begrenzung der Exposition der Bevölkerung gegenüber elektromagnetischen Feldern (0 Hz – 300 GHz) (1999/519/EG)

- Entschliessung des Rates vom 18. November 1999 zur Förderung der psychischen Gesundheit (2000/C 86/01);

- Entschliessung des Rates vom 29. Juni 2000 zu Massnahmen im Bereich der gesundheitsrelevanten Faktoren (2000/C 218/03);

- Schlussfolgerungen des Rates vom 5. Juni 2001 zu einer Gemeinschaftsstrategie zur Minderung der schädlichen Wirkungen des Alkohols (2001/C 175/ 01);

- Empfehlung des Rates vom 5 Juni 2001 zum Alkoholkonsum von jungen Menschen, insbesondere von Kindern und Jugendlichen (2001/458/EG);

- Schlussfolgerungen des Rates vom 15. November 2001 zur Bekämpfung von stress- und depressionsbedingten Problemen (2002/C 6/01);

- Schlussfolgerungen des Rates vom 2. Dezember 2002 zur Fettleibigkeit (2003/C 11/03);

- Schlussfolgerungen des Rates vom 2. Juni 2003 zur Bekämpfung der Stigmatisierung und Diskriminierung in Verbindung mit psychischen Erkrankungen (2003/C 141/01);

- Empfehlung des Rates vom 18. Juni 2003 zur Prävention und Reduzierung von Gesundheitsschäden im Zusammenhang mit der Drogenabhängigkeit (2003/488/EG);

- Schlussfolgerungen des Rates vom 2. Dezember 2003 zu «Gesunder Lebensführung: Bildung, Information und Kommunikation» (2004/C 22/01);

- Empfehlung des Rates vom 2. Dezember 2003 zur Krebsfrüherkennung (2003/878/EG);

- Schlussfolgerungen des Rates vom 3. Juni 2005 zu Übergewicht, Ernährung und körperlicher Bewegung (9803/053);