Vorlage

Bundesgesetz über die Invalidenversicherung RO 20..

² Die RAD beurteilen insbesondere:

a. die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs;

b. die Zumutbarkeit von Eingliederungsmassnahmen;

c. die medizinischen Aspekte der Eingliederungsfähigkeit vor, während und nach der Durchführung von Frühinterventions- und Eingliederungsmassnahmen.

³ Für die Festlegung der funktionellen Leistungsfähigkeit einer versicherten Person, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben, ist für die IV-Stelle ausschliesslich die abschliessende Beurteilung der RAD massgebend.

⁴ Die RAD sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig.

Art. 57 Abs. 1, Bst. d und i (neu)

¹ Die IV-Stellen haben insbesondere folgende Aufgaben:

d. die eingliederungsorientierte Beratung und Begleitung, die Berufsberatung und die Arbeitsvermittlung;

i. die Beratung der meldeberechtigten Stellen und Personen (Art. 3b) bei Fragen zur Invalidenversicherung, insbesondere zur Eingliederung.

Art. 57a Abs. 1^bis und 3 (neu)

^1bis Verfügungen über die vorsorgliche Einstellung von Leistungen (Art. 52a ATSG) erfolgen ohne Vorbescheid.

³ Die Parteien können innerhalb einer Frist von 30 Tagen Einwände zum Vorbescheid vorbringen.

Art. 59 Sachüberschrift und Abs. 2 und 2^bis

Organisation und Verfahren

^{2 und 2bis}Aufgehoben

Art. 60, Abs. 1, Bst. b und c

Die Ausgleichskassen der Alters- und Hinterlassenenversicherung haben insbesondere folgende Aufgaben:

b. die Berechnung der Renten, Taggelder und Entschädigungen für Betreuungskosten;

c. die Auszahlung der Renten, Taggelder und Entschädigungen für Betreuungskosten sowie die Auszahlung der Hilflosenentschädigungen an Volljährige.