Erläuternder Bericht

Referenz/Aktenzeichen: F165-0482

einen müssen nicht mehr nur die nachzuweisenden Organismen beschrieben werden. Denn unter eine diagnostische Tätigkeit fällt neu zum Beispiel auch eine Tätigkeit, bei der chemische Stoffe mit Hilfe von gentechnisch veränderten Organismen nachgewiesen werden. In diesem Fall muss das Nachweissystem im Rahmen einer diagnostischen Tätigkeit gemeldet werden. Auch werden neu die Referenzorganismen explizit erwähnt, deren Angabe in der Praxis bereits bisher verlangt worden ist. Zum anderen müssen gegebenenfalls die einzelnen Arbeitsschritte gemeldet werden, etwa wenn die einzelnen Schritte nicht in der gleichen Stufe durchgeführt werden. Die Behörden müssen für ihre Beurteilung wissen, welche Schritte in welcher Sicherheitsstufe durchgeführt werden. Die Liste der fachlichen Angaben für die übrigen Tätigkeiten beschränkt sich im Wesentlichen auf eine Zusammenfassung der bisher für die verschiedenen Klassen zu machenden Angaben. Die Präzisierung betreffend die Sicherheitsstufe und -massnahmen für einzelne Arbeitsschritte wurde auch hier vorgenommen.

Anhang 4 Sicherheitsmassnahmen

Ziffer 1: Allgemeine Sicherheitsmassnahmen

Die allgemeinen Sicherheitsmassnahmen werden beibehalten und in zweierlei Hinsicht ergänzt:

Buchstabe a (neu):

Was bisher als selbstverständlich betrachtet wurde, nämlich dass die allgemein anerkannten Regeln der Baukunde bei Errichtung und Unterhalt von Bauten und Anlagen eingehalten werden müssen, insbesondere im Hinblick auf deren Festigkeit, die Sicherheit von Personen und Sachen sowie den Brandschutz, wird neu explizit und an erster Stelle bei den allgemeinen Sicherheitsmassnahmen festgehalten. In der Vergangenheit mussten zuweilen Mängel am Unterhalt von Bauten und Anlagen festgestellt werden; mit der ausdrücklichen Bezugnahme auf die allgemein anerkannten Regeln der Baukunde haben die Vollzugsbehörden eine Grundlage, entsprechende Massnahmen zur Verbesserung des Zustands von Bauten und Anlagen anzuordnen.

Buchstabe c (vormals b):

Die Aufgaben der Biosicherheitsbeauftragten werden aufgrund deren wichtiger Position innerhalb der Labors bzw. Betriebe konkretisiert.

Buchstabe i:

Die Anforderung wird mit Dekontaminationsmittel ergänzt. Die Mittel zur Dekontamination des Arbeitsplatzes sind z.B. nicht unbedingt die gleichen wie diejenigen zur Desinfektion einer Stichwunde.

Buchstabe j (neu):

Massnahmen gegen allfällige Schädlinge und Ungeziefer sollen falls erforderlich in allen Anlagen getroffen werden (bisher einzig in Tabelle 2 betreffend Tätigkeiten in Anzuchträumen und Gewächshäusern).