Vorlage

³ Überdies legt der Bundesrat der Bundesversammlung zusammen mit der Botschaft zur Bewilligung des Zahlungsrahmens (Art. 5 des Bahninfrastrukturfondsgesetzes 9) einen Bericht über den Anlagezustand sowie über die Auslastung der Infrastruktur vor.

4. Bundesgesetz vom 20. März 200910 über die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur

Art. 2 Gegenstand

Das Gesetz regelt Massnahmen für die Eisenbahngrossprojekte NEAT und BAHN 2000 sowie deren Finanzierung.

Art. 4 Bst. a Ziff. 2, Bst. b Ziff. 2-5, 8, 12 und 13

Die Massnahmen für die Eisenbahngrossprojekte umfassen:

a. auf den Basislinien der neuen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT):

2. Gotthard Süd–Chiasso: Leistungssteigerung Knoten Bellinzona, Lugano und Chiasso, Zugfolgeverdichtung Biasca–Bellinzona–Chiasso,

b. auf den übrigen Strecken:

2. Raum Lausanne: Kapazitätsausbau (viertes Gleis) Lausanne–Renens, Entflechtung Renens, Kapazitätsausbau und Leistungssteigerung Knoten Lausanne,

3. Lausanne–Brig–Iselle: Kapazitätsausbau und Leistungssteigerung,

4. Lausanne–Biel–Olten: Kapazitätsausbau und Leistungssteigerung,

5. Lausanne–Bern: Kapazitätsausbau und Leistungssteigerung,

8. Biel–Delémont–Porrentruy: Kapazitätsausbau,

12. Aufgehoben

13. Raum Zürich: Fernverkehrsanteil Durchmesserlinie,

Art. 10

Aufgehoben

Art. 12 Abs. 1 und 2

¹ Der Bund stellt über den Bahninfrastrukturfonds nach dem Bahninfrastrukturfondsgesetz vom ...11 die bewilligten Mittel für die Finanzierung der Massnahmen in Form von variabel verzinslichen, bedingt rückzahlbaren Darlehen und A-Fonds-perdu-Beiträgen zur Verfügung.

²Aufgehoben

5. Bundesgesetz vom 20. März 199812 über die Schweizerischen Bundesbahnen

Ersatz eines Ausdrucks

Betrifft nur den französischen Text.