Erläuternder Bericht

renz und Governance) bzw. 1. Januar 2012 (Direktaufsicht, Oberaufsicht, Übriges) erfolgen. Es wird alles daran gesetzt, dass die Oberaufsichtskommission ihre operative Tätigkeit ebenfalls bereits per 1. Januar 2012 aufnehmen kann. Deshalb ist Mitte Juni 2011 zusammen mit der Verabschiedung der Verordnungen auch die Wahl des Präsidiums der Oberaufsichtskommission und die Verabschiedung der Anforderungsprofile vorgesehen. Mit der Selektion einer Präsidentin/eines Präsidenten wird somit bald anfangs 2011 gestartet. Die vorzeitige Wahl stellt sicher, dass das Präsidium die Selektion der Oberaufsichtskommission und des Sekretariats begleiten und die Vorbereitung des Organisations- und Geschäftsreglements an die Hand nehmen kann. Die Wahl der Oberaufsichtskommissionsmitglieder findet im Herbst 2011 statt. Die Selektion des Sekretariats erfolget ebenfalls mittels öffentlicher Ausschreibungen top-down ab Herbst 2011.

2.5 Ressourcen Sekretariat

Die angestrebte Verstärkung des Aufsichtssystems kann nur erreicht werden, wenn die Oberaufsichtskommission ihre Aufgaben vollumfänglich wahrnehmen kann. Dazu benötigt sie insbesondere auch ein professionelles und effizientes Sekretariat, das über entsprechende Fachspezialisten und Ressourcen verfügt.

In der Botschaft zur Strukturreform vom 15. Juni 2007 war der Stellenbedarf für die neue Oberaufsichtsbehörde (Oberaufsichtskommission und Sekretariat) auf total 29.8 Stellen beziffert worden (5.8 für die Oberaufsichtskommission, 8 für das Sekretariat und 16 Stellen für Querschnittsfunktionen). Dabei noch nicht eingeflossen waren die in der parlamentarischen Beratung der Oberaufsichtskommission neu zugewiesenen Aufgabe der Direktaufsicht über die Anlagestiftungen.

Im Rahmen der Umsetzungsarbeiten zur Strukturreform hat das BSV den Personalbedarf für Oberaufsichtskommission und Sekretariat gemäss dem detaillierten Aufgabenkatalog erhoben (siehe Anhang, Kapitel 6.1). Dabei wurde auch die neu hinzugekommene Direktaufsicht über die Anlagestiftungen berücksichtigt. Als Stellenbedarf wurden total 28.8 Stellen eruiert. Diese setzen sich zusammen aus 2.8 Stellen für die Oberaufsichtskommission, 18 Stellen für das Sekretariat und 8 Stellen für Querschnittfunktionen, d.h. Dienstleistungen, die Verwaltungseinheiten des BSV (insb. Statistik, Mathematik, Forschung, Sprachdienst, Logistik, HR) für die Oberaufsicht erbringen. Eine detaillierte Aufstellung der Querschnittsfunktionen ist im dem Anhang, Kapitel 6.2 ersichtlich.

Noch offen ist die Unterbringung der Oberaufsichtskommission bzw. ihres Sekretariates. Entsprechende Lösungen sind mit dem Bundesamt für Bauten und Logistik BBL in Erarbeitung.