Erläuternder Bericht

Erläuterungsbericht für die Anhörung zu Etappe 1

Geologisches Lager für radioaktive Abfälle im geologischen Untergrund, das verschlossen Tiefenlager werden kann, sofern der dauernde Schutz von Mensch und Umwelt durch

technische und natürliche (geologische) Einschluss- und Rückhaltesysteme (passive Barrieren) sichergestellt wird.

HAA Hochaktive Abfälle: Darunter fallen abgebrannte Brennelemente und verglas-

te Spaltprodukte aus der Wiederaufbereitung.

ISOS Das Inventar der schützenwerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) dient der

Dokumentation sämtlicher Ortsbilder der Schweiz und als Aufnahme beziehungsweise Bewertung des Siedlungsbestands des ganzen Landes.

Konzeptteil Am 2. April 2008 hat der Bundesrat den Konzeptteil des Sachplans geologi-Sachplan geologische sche Tiefenlager verabschiedet. Dieser legt die Sachziele des Bundes sowie Tiefenlager Verfahren und Kriterien fest, nach denen das Standortauswahlverfahren für

alle Abfallkategorien in der Schweiz durchgeführt wird.

KNE Kommission Nukleare Entsorgung

KNS Eidgenössische Kommission für nukleare Sicherheit

Nagra Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle. Im Hinblick

auf die dauernde und sichere Entsorgung von radioaktiven Abfällen haben die Betreiber der fünf schweizerischen Kernkraftwerke und die Schweizerische Eidgenossenschaft 1972 die Nagra gegründet.

Objektblatt Kern der Sachpläne des Bundes sind die Objektblätter, in denen die einzelnen

raumplanerischen Vorhaben beschrieben sind. Objektblätter enthalten räumliche Festlegungen und bestehen aus einem Karten- und einem Textteil.

Planungsperimeter Der Planungsperimeter bezeichnet den geografischen Raum, in welchem die

oberirdischen Anlagen für ein geologisches Tiefenlager errichtet werden können.

Regionalverband Der Regionalverband Hochrhein-Bodensee ist eine der 12 Planungsregionen Hochrhein-Bodensee im Bundesland Baden-Württemberg. Dem Regionalverband gehören die

Landkreise Konstanz, Lörrach und Waldshut an. Die Hauptaufgaben des Regionalverbands liegen im planerischen Bereich. Neben Themen wie Siedlungsentwicklung, Landschaftsentwicklung und Verkehr sowie Energie engagieren sich die Regionalverbände auch bei der Förderung grenzüberschreitender Zusammenarbeit.

Regionale Partizipation Mit partizipativen Verfahren erhalten betroffene Bürger/innen und Organisa-

tionen die Möglichkeit, überall dort mitzuwirken und Bedürfnisse geltend zu machen, wo andere über sie und ihre Lebensverhältnisse beziehungsweise Interessen bestimmen oder Einfluss ausüben. Partizipative Verfahren umfassen Tätigkeiten, die betroffene Bürger/innen und Organisationen freiwillig mit dem Ziel unternehmen, Entscheidungen auf den verschiedenen Ebenen des politischen Systems zu beeinflussen.

Sachplan Konzepte und Sachpläne sind Planungen im Sinne des Raumplanungsgeset-

zes. Sie ermöglichen unter Berücksichtigung der anzustrebenden räumlichen Entwicklung des Landes eine umfassende Planung und Koordination raumwirksamer Bundestätigkeiten.