Erläuternder Bericht

Erläuterungsbericht für die Anhörung zu Etappe 1

2.4 Fachkoordination Standortkantone

Die Fachkoordination Standortkantone plant die operativen Tätigkeiten der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Nidwalden, Obwalden, Schaffhausen, Solothurn, Thurgau und Zürich bezüglich Sicherheit, Raumplanung, Kommunikation und regionale Partizipation. Sie stellt weiter die Zusammenarbeit zwischen Bund und Standortkantonen sicher und bereitet die Sitzungen des Ausschusses der Kantone vor.

2.5 Technisches Forum Sicherheit

Das breit abgestützte Technische Forum Sicherheit diskutiert und beantwortet technische und wissenschaftliche Fragen zu Sicherheit und Geologie aus der Bevölkerung, von Gemeinden, Standortregionen, Organisationen, Kantonen und Gemeinwesen betroffener Nachbarstaaten. Es besteht aus Fachpersonen der Bundesbehörden (BFE, ENSI, KNE, KNS, Swisstopo), der Kantone, der Standortregionen, der Nachbarländer sowie der Nagra. Die Fragen und Antworten werden der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und sind unter www.technischesforum.ch einsehbar.

2.6 Arbeitsgruppe Raumplanung

Die Arbeitsgruppe Raumplanung unterstützt und berät das ARE bei der Erfüllung der raumplanerischen Aufgaben im Standortauswahlverfahren. Sie setzt sich aus Expertinnen und Experten des Bundes (ARE, BAFU, BFE), der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Nidwalden, Obwalden, Schaffhausen, Solothurn, Thurgau und Zürich, des deutschen Regionalverbandes «Hochrhein-Bodensee» sowie der Nagra zusammen.

2.7 Arbeitsgruppe Information und Kommunikation

Die Arbeitsgruppe Information und Kommunikation plant und koordiniert Informations- und Kommunikationstätigkeiten im Zusammenhang mit dem Sachplanverfahren geologische Tiefenlager. Sie setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern des Bundes (BFE, ENSI), der Standortkantone und der Standortregionen zusammen. Ebenfalls vertreten sind Deutschland und die Nagra.

2.8 Zusammenarbeit mit Deutschland

Der Einbezug Deutschlands bei der Standortsuche wird im Konzeptteil Sachplan geologische Tiefenlager beschrieben. Demnach werden das zuständige deutsche Bundesministerium (BMU) sowie die benachbarten Bundesländer und Landkreise regelmässig über den Stand des Verfahrens und das weitere Vorgehen informiert. Bevor der Bundesrat einen Entscheid zu den Ergebnissen von Etappe 1 fällt, wird ein breites Anhörungsverfahren durchgeführt, bei dem die betroffenen deutschen Bundesländer, Landkreise und Gemeinden die gleichen Möglichkeiten zur Mitwirkung erhalten wie die betroffenen Schweizer Kantone und Gemeinden.

Da vier der vorgeschlagenen Standortgebiete direkt an Deutschland angrenzen, sind das BMU, das Bundesland Baden-Württemberg und die drei angrenzenden Landkreise Konstanz, Waldshut und Schwarzwald-Baar-Kreis im Ausschuss der Kantone, in der Arbeitsgruppe Raumplanung, in der Arbeitsgruppe Information und Kommunikation sowie im Technischen Forum Sicherheit vertreten.