Botschaft

Abschreibungsaufwandes und andererseits aus den zinslosen, bedingt rückzahlbaren Darlehen.

1.5.2 Mustervorlage Leistungsvereinbarung 2013–2016

Die in der Botschaft zur Infrastrukturfinanzierung 2011–2012²⁰ beschriebene und ab 2013 vorgesehene vollständige Angleichung der Finanzierungsinstrumente der Privatbahnen und der SBB wird damit insbesondere über den Abschluss von LV mit einer vierjährigen Laufzeit vollzogen. Diese gewährleisten:

− eine höhere Planungssicherheit für die Besteller (Bund und Kantone) und die

privaten Infrastrukturbetreiberinnen (ISB) dank der Einführung von vierjährigen Verpflichtungskrediten für alle Bundesbeiträge;

− eine stärkere Ausrichtung der Infrastrukturbestellung auf die während der

Laufzeit der LV zu erreichenden Ziele (vgl. Ziff. 1.3);

− die Einführung und ständige Verbesserung des einheitlichen und integralen

Controllingprozesses nach den Vorgaben der KFEV (vgl. Ziff. 1.2.3.1).

Die LV werden zwischen dem Bund, den Kantonen und den Privatbahnen abgeschlossen. Als Grundlage dient die beigefügte Mustervorlage; sie wird hier zum ersten Mal zur Kenntnis veröffentlicht (siehe Anhang).

1.5.3 Abstimmung zwischen den Kantonen und Privatbahnen

Um das Bestellverfahren der Privatbahnen an dasjenige der SBB auszurichten und um eine gute Koordination zwischen Bund, Kantonen und Privatbahnen sicherzustellen, wurde das Bestellverfahren der Privatbahnen der untenstehenden Gesamtplanung angepasst:

− Einreichung der ersten Investitionspläne für die Jahre 30. Juni 2011

2013 bis 2016 durch die Privatbahnen und Aufnahme

der Diskussionen mit den Kantonen

− Entscheid des Bundesrates zum neuen 31. August 2011

Trassenpreissystem

− Einreichung der ersten konsolidierten Offerten 31. Oktober 2011

(Betrieb und Investition) der Privatbahnen für die

Jahre 2013 bis 2016

− Koordination zwischen Bund, Kantonen und November 2011

Privatbahnen (Verhandlungen, Beratungen, Dezember 2012 Budgetdebatten usw.)

− Abschluss der vierjährigen LV mit den Kantonen und Januar 2013