Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2011/128: Revision im Bereich Tabak und Gebrauchsgegenstände · 87 Seiten

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Artikel Vorschlag Organisation Stellungnahme

Kindern bis 14 Jahren zum Spielen ver- grosszügig ausgelegt wird. Kinder wendet zu werden. Um als Spielzeug zu lassen sich nicht von definierten gelten, muss ein Gegenstand nicht aus- Verwendungszweck leiten, insbeschliesslich für den Zweck des Spielens sondere wenn der Gegenstand in vorgesehen sein. einer Form in Form und Farben daherkommt, dass er besonders Kinder anspricht.

43.02 Spielzeug, einschliesslich der darin enthal- Associazione Consumatrici Wir haben bereits bei der Spiel-

tenen chemischen Stoffe, darf bei be- della Svizzera Italiana zeugverordnung darauf hingewiestimmungsgemässem oder vorhersehba- sen, dass es bei Kindern kaum rem Gebrauch und unter Berücksichtigung einen bestimmungsgemässen oder des üblichen Verhaltens von Kindern die vorhersehbaren Gebrauch gibt.

Sicherheit oder Gesundheit der Benutze- Kleinkinder beispielsweise nehmen rinnen und Benutzer sow alles in den Mund, auch Spielsachen älterer Geschwister oder den Gurt am Kinderwagen. Von daher darf ein Spielzeug in keinem Fall gefährlich sein, insbesondere was chemische Stoffe beinhaltet.

43.02 Spielzeug, einschliesslich der darin enthal- Fédération Romande des Con- Wir haben bereits bei der Spiel-

tenen chemischen Stoffe, darf bei be- sommateurs zeugverordnung darauf hingewiestimmungsgemässem oder vorhersehba- sen, dass es bei Kindern kaum rem Gebrauch und unter Berücksichtigung einen bestimmungsgemässen oder des üblichen Verhaltens von Kindern die vorhersehbaren Gebrauch gibt.

Sicherheit oder Gesundheit der Benutze- Kleinkinder beispielsweise nehmen rinnen und Benutzer sow alles in den Mund, auch Spielsachen älterer Geschwister oder den Gurt am Kinderwagen. Von daher darf ein Spielzeug in keinem Fall gefährlich sein, insbesondere was chemische Stoffe beinhaltet.

43.02 Spielzeug, einschliesslich der darin enthal- Stiftung für Konsumentenschutz Wir haben bereits bei der Spiel-

tenen chemischen Stoffe, darf bei be- zeugverordnung darauf hingewiestimmungsgemässem oder vorhersehba- sen, dass es bei Kindern kaum rem Gebrauch und unter Berücksichtigung einen bestimmungsgemässen oder des üblichen Verhaltens von Kindern die vorhersehbaren Gebrauch gibt.

Sicherheit oder Gesundheit der Benutze- Kleinkinder beispielsweise nehmen rinnen und Benutzer sow alles in den Mund, auch Spielsachen älterer Geschwister oder den Gurt am Kinderwagen. Von daher darf ein Spielzeug in keinem Fall gefährlich sein, insbesondere was chemische Stoffe beinhaltet.

43.04 Die auf Spielzeug angebrachten Etiketten Amt für Verbraucherschutz Die Formulierung entspricht nicht

und die beiliegenden Gebrauchsanwei- (AVS) ZG der Formulierung der EU.

sungen müssen die Benutzerinnen und ... die Benutzerinnen und der Be-Benutzer sowie deren Aufsichtspersonen nutzer oder deren Aufsichtsperson auf die mit der Verwendung des Spielzeugs ... (entsprechend der EU-

verbundenen Gefahren und Risiken sowie Formulierung)

auf die Möglichkeiten

43.04 Die auf Spielzeug angebrachten Etiketten Kantonale Lebensmittelkontrolle Die Formulierung entspricht nicht

und die beiliegenden Gebrauchsanwei- SO der Formulierung der EU:

sungen müssen die Benutzerinnen und Antrag: … die Benutzerinnen und Benutzer sowie deren Aufsichtspersonen Benutzer oder deren Aufsichtsperauf die mit der Verwendung des Spielzeugs sonen (nicht sowie) …

verbundenen Gefahren und Risiken sowie

auf die Möglichkeiten

43.04 Die auf Spielzeug angebrachten Etiketten Verband der Kantonschemiker Die Formulierung entspricht nicht

und die beiliegenden Gebrauchsanwei- der Schweiz der Formulierung der EU:

sungen müssen die Benutzerinnen und Antrag: … die Benutzerinnen und Benutzer sowie deren Aufsichtspersonen Benutzer oder deren Aufsichtsperauf die mit der Verwendung des Spielzeugs sonen (nicht sowie) …

verbundenen Gefahren und Risiken sowie

auf die Möglichkeiten

4.4.2 Verordnung über den Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung (SR 817.025.21)

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3. Abschnitt Zusätzliche Kontrolltätigkeiten bei Fédération des Entreprises Pas de remarque particulière, si ce n'est

Spielzeug Romandes pour relever la faiblesse du commentai-