Vorlage

metischen Mitteln verboten. Davon ausgenommen sind CMR-Stoffe, die in Anhang 3 aufgeführt sind und gemäss den dort angegebenen Voraussetzungen verwendet werden.

6

Bisheriger Absatz 5

II

Die Anhänge 1-4 erhalten die neuen Fassungen gemäss Beilage.

III

Kosmetische Mittel, die der Änderung vom … nicht entsprechen, dürfen noch bis zum …(12 Monate nach IKT) nach bisherigem Recht hergestellt, eingeführt und gekennzeichnet werden. Sie dürfen noch bis zur Erschöpfung der Bestände an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.

IV

Diese Änderung tritt am ... in Kraft.

… Eidgenössisches Departement des Innern:

Didier Burkhalter