Erläuternder Bericht

Projektdauer der Grossprojekte können weder die Inflation noch der prozentuale Mehrwertsteuersatz zuverlässig abgeschätzt werden⁴⁴. Durch Verpflichtungskrediterweiterungen können die effektiven Kosten dieser zwei Faktoren nachträglich finanziert werden. Das gewählte Verfahren ermöglicht, dass die Kostenangaben über die lange Projektdauer vergleichbar bleiben und die Kredite nicht durch Annahmen verfälscht werden.

1.2.1.2 Ergänzungsmassnahmen südlich der Alpen

Vorfinanzierung des Profilausbaus in Italien

Gemäss den aktuellen Planungen und Gesprächen mit Italien ist ein zeitgerechter Profilausbau auf den Strecken zur Fortsetzung der NEAT in Italien nicht gesichert. Italien hat sich bisher für den Ausbau der Strecke Chiasso–Mailand und gegen den Profilausbau des Ranzo–Luino-Asts der Gotthard-Achse ausgesprochen. Auf diesem Ast werden jedoch die wichtigen Terminals Busto-Arsizio und Gallarate erreicht. Ab diesen Terminals wird ein Grossteil des heutigen Angebots im alpenquerenden kombinierten Verkehr durch die Schweiz abgewickelt. Diese Terminals sind auch nach Eröffnung der NEAT von hoher Bedeutung, da sie einen grossen Teil der notwendigen Terminalkapazitäten stellen. Sollte sich Italien aus finanziellen Gründen weiterhin gegen einen Profilausbau auf diesen Streckenabschnitten aussprechen oder sollte sich auch der Profilausbau auf dem Chiasso-Ast in erheblichem Ausmass verzögern, ist die Vorfinanzierung dieser Profilausbauten durch die Schweiz eine Möglichkeit, um den vollen Nutzen eines Vollausbaus für die Verlagerungspolitik realisieren zu können.

Die Motionen 12.3330 und 12.3401 der Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen beauftragen den Bundesrat die Möglichkeit der Vorfinanzierung zur Weiterführung des 4-Meter-Korridors auf den Zulaufstrecken zur NEAT in Italien durch die Schweiz (insbesondere für die Strecken Ranzo–Gallarate sowie Chiasso– Mailand) zu schaffen. Der vorliegende Erlass sieht die Möglichkeit der Gewährung eines zinsvergünstigten rückzahlbaren Darlehens an Italien vor.⁴⁵

Die Möglichkeit der Vorfinanzierung ist für alle NEAT-Zulaufstrecken in Italien, also auch hinsichtlich Lötschberg-Simplon-Achse, vorgesehen. Aktuelle Analysen zeigen, dass auf dieser Achse mit wenig Mitteln die Qualität der Zulaufstrecken (höheres Lichtraumprofil) in Italien verbessert werden könnte. Gleichermassen soll eine Vorfinanzierung auf den Zulaufstrecken auch für weitere Verbesserungsmassnahmen möglich sein (bspw. zur Kapazitätssteigerung und Erhöhung von Zugslänge und Achslast).

In einer Absichtserklärung (Memorandum of Understanding), wollen das italienische Ministerium für Infrastruktur und Verkehr sowie das Eidgenössische Departe-