Erläuternder Bericht

kann dabei Lösungsansätze vorschlagen in ihrer Rolle als Vermittlerin zwischen den betroffenen Branchen und den zuständigen Behörden. Zentrale Versorgungsinfrastrukturen müssen bereits heute mit geeigneten Instrumenten in dem Masse widerstandsfähig gemacht werden, dass sie auch unter erschwerten, krisenhaften Bedingungen aufrecht erhalten werden können.

In diesem Zusammenhang hat der Bundesrat am 27. Juni 2012 auch die durch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS erarbeitete Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen (SKI-Strategie; BBl 2012 7715) verabschiedet. Mit der Strategie soll das bestehende hohe Schutzniveau in der Schweiz weiterhin gewährleistet und in wesentlichen Bereichen verstärkt werden. Zu diesem Zweck definiert die Strategie verschiedene Massnahmen. Dazu zählt etwa die Führung eines Inventars der kritischen Infrastrukturen der Schweiz, die Schaffung von Plattformen zur Förderung der Zusammenarbeit oder die Gewährleistung von subsidiärer Unterstützung für die Betreiber von kritischen Infrastrukturen bei der Bewältigung von schwerwiegenden Ereignissen. Weiter wird der Selbstschutz der kritischen Infrastrukturen gestärkt, indem umfassende Schutzkonzepte erarbeitet und umgesetzt werden. Die Schutzkonzepte werden in Zusammenarbeit mit allen relevanten Akteuren (insbesondere Leitbehörden des Bundes, Kantone und Betreiber) erarbeitet und mit ähnlichen Arbeiten koordiniert. Massnahmen der WL zur Stärkung der Systemstabilität setzen damit wichtige Aufgaben im Rahmen der SKI-Strategie direkt um. Die Verstärkung der Resilienz lebenswichtiger Versorgungssysteme und kritischer Infrastrukturen ist sowohl im Bevölkerungsschutz als auch für die Gewährleistung der wirtschaftlichen Landesversorgung von zentraler Bedeutung. Auch die ebenfalls am 27. Juni 2012 vom Bundesrat verabschiedete Nationale Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyber-Risiken sieht Massnahmen zur Stärkung und Verbesserung der Widerstandsfähigkeit gegenüber Risiken und Ereignissen vor. Hierzu kann die WL für verschiedene Teilsektoren bedarfsorientiert Risiko- und Verwundbarkeitsanalysen unter Einbezug der zuständigen Behörden durchführen, deren Ergebnisse in entsprechende Kontinuitäts- und Krisenmanagementpläne umzusetzen sind.

1.3.5 Verlagerung des Versorgungsschwerpunktes von Gütern auf Dienstleistungen

Der Vorratshaltung kommt im geltenden Landesversorgungsgesetz, verglichen mit anderen Massnahmen (vor allem bei den Dienstleistungen) ein deutliches Übergewicht zu. Die heutige Dynamik der Weltwirtschaft steht diesem eher trägen Bild diametral entgegen und kann nicht ohne entsprechende Konsequenzen für die Tätigkeit der Landesversorgung bleiben. Andere Instrumente der Landesversorgung, insbesondere solche des Dienstleistungssektors im Rahmen der Supply-Chains wie Transportlogistik, Telekommunikation oder Informationstechnologie finden im Gesetz nicht den Stellenwert, der ihnen aufgrund der inzwischen eingetretenen Entwicklung der Technik und der Märkte zukommt. Die Dynamik, mit der die globalisierte Wirtschaft heute funktioniert, stellt zunehmend höhere Anforderungen an den Dienstleistungssektor. Damit wächst aber auch seine Störanfälligkeit. Störungen und Engpässe bei Transporten oder Fernmelde- und IT-Diensten verlangen ein immer rascheres Handeln, um Zusammenbrüche solcher Systeme mit nachteiligen Folgen für die gesamte Versorgung zu vermeiden. Von zentraler Bedeutung ist in diesem Zusammenhang auch der intersektorielle Fokus der WL. Demnach ist die Stabilität des Gesamtsystems der Landesversorgung über die Grenzen der Wirt-