Erläuternder Bericht

Anpassungsbedarf in zwei Richtungen. Zum einen geht es um die Vorverlegung des Interventionszeitpunkts (materielle Gefahrenabwehr) und zum anderen um ein rasches Eingreifen, damit am Markt rechtzeitig die gewünschte Wirkung erzielt werden kann (Beschleunigung des Rechtsetzungsprozesses).

Meist bedarf es lediglich kurzfristiger, punktueller Massnahmen mit beschränkter Tragweite, um die Wirtschaft wieder zu befähigen, ihre Versorgungsfunktion fortführen zu können. Breit angelegte Eingriffe des Bundes in das Wirtschaftsgeschehen, wie sie zum Teil in der Vergangenheit vorgesehen waren, sind heutzutage mit geringerer Wahrscheinlichkeit zu erwarten. In aller Regel sind sie auch wenig erfolgversprechend, da die verstärkte Dynamik der globalisierten Märkte das Reaktionspotenzial des Bundes, auf krisenhafte Erscheinungen mit umfangreichen und administrativ aufwändigen Massnahmen reagieren zu können, von vornherein einschränkt. Ziel der Vorverlegung des Interventionspunktes ist es letztlich, die Volkswirtschaft mit rechtzeitig ergriffenen und der Situation angemessenen Massnahmen vor möglichen Schäden zu bewahren.

1.3.4 Erhöhung der Widerstandsfähigkeit lebenswichtiger Wirtschaftszweige

Die Versorgungssysteme der modernen Wirtschaft werden angesichts ihrer globalen Dimension zusehends komplexer. Versorgungssicherung bedeutet heute nicht mehr bloss Sicherung des Nachschubs an lebenswichtigen Gütern für den eigenen Konsum. Im globalen Wettbewerb gilt es vielmehr, auch den regionalen und den globalen Güteraustausch für die Schweizer Wirtschaft sicherzustellen, um Unterbrüche in der Versorgung zu vermeiden oder sie zumindest zu reduzieren. Hier steht der Dienstleistungssektor im Vordergrund. Nationale und internationale Transport- und Logistiksysteme sowie systemrelevante industrielle Einrichtungen spielen dabei eine zentrale Rolle. Die steigende Abhängigkeit von der Informationstechnologie (IT) birgt zudem erhebliche Risiken für den kontinuierlichen Güteraustausch und damit für die Versorgung des Landes. Unterbrüche in den Versorgungsketten können deshalb innert kürzester Zeit enorme volkswirtschaftliche Schäden verursachen.

Die rasch wachsende Vernetzung der technischen Infrastrukturen, namentlich in der Telekommunikation und im öffentlichen Verkehr, stellt ein beträchtliches Risiko für die sichere Versorgung des Landes dar. Ausfälle und Unterbrüche eines Systems haben meist nicht nur Folgen für den betreffenden Teilbereich. Aufgrund der gegenseitigen Abhängigkeiten wirken sie sich oft auch unmittelbar auf weitere Infrastruktureinrichtungen aus. Die Sicherstellung derart komplexer Systeme erfordert vorsorgliches Handeln. Wird erst beim Eintritt eines Ereignisses reagiert, kann der Schaden höchstens noch marginal begrenzt, der Verlauf einer Krise aber kaum mehr beeinflusst werden. Deshalb gilt es, vorausschauend die Stabilität vernetzter Infrastrukturen für den Krisenfall zu stärken, indem deren Widerstandsfähigkeit verbessert wird, sodass die Wahrscheinlichkeit von Ausfällen vermindert und die Auswirkungen von auftretenden Unterbrüchen besser kontrolliert werden können. Dafür sind bestimmte Puffermechanismen und -instrumente vorzusehen, welche in Bezug auf ihre Versorgungsfunktion lebenswichtige Prozesse für das Land stärken. Die WL kann hier in enger Zusammenarbeit mit fachlich zuständigen Behörden, den Betreibern wichtiger Versorgungsinfrastrukturen und entsprechenden Verbänden einen Beitrag leisten. Dieser ist heute jedoch auf die Förderung freiwilliger Branchenlösungen beschränkt, was nicht überall zu überzeugenden Lösungen führt. Die WL