Erläuternder Bericht

zent fertiggestellt. Die noch verbleibenden 4 Prozent umfassen rund 80 Kilometer. Die Netzvollendung ist eine Verbundaufgabe von Bund und Kantonen. Ein beträchtlicher Teil der noch nicht erstellten Strecken sind als Tunnel geplant. Während in der Anfangsphase die Erstellung des Nationalstrassennetzes rasch voranschritt, brauchen die Projekte heute eine längere Planungs- und Genehmigungsphase. Dies ist unter anderem auf höhere gesellschaftliche Ansprüche betreffend Verträglichkeit der Infrastrukturbauten zurückzuführen, sodass die Erarbeitung von konsensfähigen und gleichzeitig möglichst wirtschaftlichen Lösungen immer mehr Zeit beansprucht.

Neben Betrieb, Unterhalt und Anpassung hat auch die Fertigstellung sehr hohe Priorität. Für die Fertigstellung besteht bereits heute ein Verpflichtungskredit im Umfang von 8,5 Milliarden Franken (siehe Ziffer 1.3.2), welcher mit dem Bundesbeschluss über den Gesamtkredit für den IF beschlossen wurde37.

Erweiterungen und Kapazitätsausbau (teilweise IF)

Zusätzlich zu den vorstehend beschriebenen Aufgaben im Zusammenhang mit dem bereits erstellten Nationalstrassennetz und der Fertigstellung sind Erweiterungen und Kapazitätsausbau (siehe Ziffer 2.4.3) notwendig. Nur wenn die Nationalstrassen bedarfsgerecht erweitert und ausgebaut werden, kann die Funktionsfähigkeit des gesamten Netzes sichergestellt werden.

Zu Erweiterungen und Kapazitätsausbau gehören:

Engpassbeseitigungen (IF): Strassennetze auf die Spitzenstunde mit dem grössten Verkehrsaufkommen zu dimensionieren ist ineffizient und hätte einen grossen Landverbrauch sowie beträchtliche Kosten zur Folge. Aus diesem Grund lassen sich auch nicht alle Verkehrsüberlastungen und Staus gänzlich vermeiden. Saisonale Überlastungen einzelner Strecken oder teilweise auch regelmässige grosse Verkehrsaufkommen zu gewissen Stunden gehören zum heutigen Verkehrssystem.

Das Nationalstrassennetz ist zwar auf vielen Strecken stark ausgelastet, insgesamt aber noch funktionsfähig. Heute existieren im Nationalstrassennetz hingegen an verschiedenen Stellen dauerhafte Überlastungen, die nicht durch eine bessere Bewirtschaftung beseitigt werden können. Ohne bauliche Massnahmen werden diese Engpässe in absehbarer Zeit die Funktionalität des ganzen Nationalstrassennetzes gefährden und zu gravierenden Verkehrsproblemen führen. Bei diesen chronischen Engpässen besteht deshalb Handlungsbedarf.

In der Botschaft vom 11. November 2009 zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und zur Freigabe von Mitteln³⁸ (erste PEB-Botschaft) hat der Bundesrat aufgezeigt, welche Nationalstrassenabschnitte zukünftig überlastet sein werden, und gestützt darauf ein Programm mit baulichen Massnahmen zur Beseitigung dieser Engpässe mittels Fahrstreifenergänzungen von mehr als 2 Kilometern Länge unterbreitet. In der zweiten PEB-Botschaft, zu welcher im 2013 eine Vernehmlassung durchgeführt wurde, soll das erste Programm fortgeschrieben werden. Kernelemente der zweiten PEB-Botschaft werden die aktualisierte Analyse der Engpässe im Nationalstrassennetz, die Darstellung der Massnahmen zur Beseitigung dieser Engpässe sowie die aktualisierte Priorisierung der entsprechenden Projekte sein.

Neuer Netzbeschluss (NEB): Am 24. November 2013 haben die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Preiserhöhung der Autobahnvignette von 40 auf