Ergebnisbericht

Eidgenössisches Departement für Verteidigung,

Bevölkerungsschutz und Sport VBS

Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS

Infrastruktur

Teilrevision der Alarmierungsverordnung _________________________________________________

Ergebnisse des Anhörungsverfahrens

6. Juni 2013

Inhalt

A. Einleitung

B. Liste der Anhörungsadressaten

C. Ergebnisse der Anhörung

1. Zusammenfassung

2. Details zu den Stellungnahmen

A. Einleitung

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz hat die für den Bevölkerungsschutz / Zivilschutz zuständigen Ämter der Kantone, die Betreiber von Stauanlagen sowie den Schweizerischen Zivilschutzverband eingeladen, im Rahmen einer Anhörung zur Teilrevision der Alarmierungsverordnung (AV, SR 520.12) Stellung zu nehmen.

Das primäre Ziel der vorliegenden Teilrevision der AV ist es, Präzisierungen bezüglich der Zuständigkeiten und der Finanzierung der Systeme zur Alarmierung der Bevölkerung anzubringen. Dabei wird an der bisherigen Zuständigkeitsfinanzierung nichts geändert.

Das Anhörungsverfahren dauerte vom 8. April bis am 17. Mai 2013. 32 Adressatinnen und Adressaten wurden zur Stellungnahme eingeladen. Es sind insgesamt 29 Stellungnahmen eingegangen (wovon ein paar wenige ausdrücklich auf eine Stellungnahme verzichtet haben).

B. Liste der Vernehmlassungsadressaten

(*Antwort erhalten)

Kantone

Die für den Bevölkerungsschutz / Zivilschutz zuständigen Ämter der Kantone

alle* (ausser GR, SG, ZG)

Betreiber von Stauanlagen (Poolverteter)

- Groupe E SA (Pool 2)

- HYDRO Exploitation (Pool 1)*

- Axpo AG (Pool 5)

- Kraftwerke Hinterrhein (Pool 4)

- Ofima (Pool 3)*