Vorlage

Militärische Informationssysteme

h. Einkommens- und Vermögensverhältnisse;

i. Verzeichnis der beschlagnahmten Gegenstände.

²Infolge von Vorfällen im Zusammenhang mit der Armee oder Angehörigen der Armee kann das JORASYS auch Daten Dritter nach den Buchstaben a–c enthalten.

³Das JORASYS kann auch Daten über Vorfälle im Zusammenhang mit der Armee oder mit Angehörigen der Armee enthalten, wenn der Täter oder die Täterin unbekannt ist.

Art. 167d Datenbeschaffung

¹Das Kommando Militärpolizei beschafft die Daten für das JORASYS bei:

a. der betreffenden Person;

b. den militärischen Kommandos;

c. den zuständigen Verwaltungseinheiten von Bund, Kantonen und Gemeinden;

d. den zivilen und militärischen Strafbehörden und Verwaltungsrechtspflegebehörden.

²Es hat durch Abrufverfahren Zugang zum:

a. nationalen Polizeiindex;

b. Informationssystem militärische Fahrberechtigungen (MIFA);

c. Informationssystem integrierte Ressourcenbewirtschaftung (PSN).

Art.167e Datenbekanntgabe

¹Das Kommando Militärpolizei macht die Daten des JORASYS folgenden Personen durch Abrufverfahren zugänglich:

a. den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auf den Einsatzzentralen des Kommandos Militärpolizei;

b. den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Kommandos Militärpolizei für die Erfüllung ihrer Aufgabe nach Artikel 100 MG⁵ in ihrem Tätigkeitsbereich;

c. den Personen die mit der Beurteilung der militärischen Sicherheitslage und dem Eigenschutz der Armee beauftragt sind, für die Erfüllung ihrer Aufgaben nach Artikel 100 MG.

²Es gibt die Daten des JORASYS in Form schriftlicher Auszüge folgenden Stellen und Personen bekannt:

a. der Militärjustiz;

b. den zuständigen Truppenkommandanten für ihren Bereich;

c. der für die Informations- und Objektsicherheit zuständigen Stelle.

5 SR 510.10