Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht Rechtsgrundlagen WEA

werden, dass die Armee ihre Aufträge jederzeit erfüllen kann. Diese Weiterentwicklung der Armee hat wesentliche Neuerungen in der Armeeorganisation (inkl. Führungsstruktur), im Ausbildungs- und Dienstleistungsmodell sowie im Bereitschaftssystem zur Folge. Hinzu kommen viele Detailanpassungen und Begleitmassnahmen, namentlich in den Bereichen Doktrin, Ausrüstung, Immobilien, Logistik und Führungsunterstützung. Damit kann ein erheblicher Teil der erkannten Mängel behoben werden; die verfügbaren Ressourcen setzen aber weiterhin Schranken.

1.4 Zeithorizont nach 2020

Das internationale Umfeld befindet sich in ständigem Wandel; sowohl die Konfliktformen wie auch viele Streitkräfte haben sich in den vergangenen Jahren stark verändert. Für die Schweiz ist es wichtig, diese Veränderungen mit Bezug auf die eigene Sicherheitslage zu verfolgen. Dabei ist eine eigenständige Analysekultur zu pflegen, die bei der Interpretation internationaler Trends die nationalen Gegebenheiten berücksichtigt. Die rüstungstechnische Entwicklung, die sich in den Beschaffungsprogrammen anderer Streitkräfte widerspiegelt, ist auch für die Schweiz von Bedeutung. Flexibilität und Mobilität, Cyber Defense, Spezialkräfte und Führungsunterstützung werden für die Schweizer Armee ebenfalls noch wichtiger, schwere terrestrische Waffensysteme, in Massen eingesetzt, haben auch für sie an Bedeutung verloren. Aber nicht alle Veränderungen und Reformen anderer Armeen sind für die Schweiz relevant. Dies gilt insbesondere für Anpassungen, die dazu dienen, die Teilnahme an Kampfhandlungen in weit entfernten Gebieten zu erleichtern.

Der Bundesrat beabsichtigt, Ende 2014 einen neuen sicherheitspolitischen Bericht vorzulegen, dessen Fokus auf einer Analyse der Bedrohungen und Gefahren liegen und der auch Grundlage dafür sein soll, Konsequenzen für die Weiterentwicklung der Armee nach 2020 abzuleiten. Es geht darum aufzuzeigen, wie die Armee die Schweiz und ihre Bevölkerung am wirksamsten und effizientesten vor Bedrohungen und Gefahren schützen kann.

Die unmittelbar anstehenden Anpassungsschritte dürfen nicht mit der längerfristig notwendigen Entwicklung in Konflikt geraten. Besonders grosse Aufmerksamkeit und Sorgfalt ist bei Investitionsentscheiden nötig, weil sie lange nachwirken.

Um die Stärken des Milizsystems auszunutzen, die Schweiz optimal zu schützen und der Verkleinerung des Bestandes Rechnung zu tragen, muss die Armee das Schwergewicht auf gute Ausbildung, hohe Bereitschaft, Flexibilität und Mobilität legen.

2 Aufgaben

Die Armee ist die bedeutendste sicherheitspolitische Reserve des Bundes. Sie ist generell auf den Schutz und die Sicherung des Landes, insbesondere der kritischen Infrastrukturen, und der Bevölkerung ausgerichtet, und im Fall eines militärischen Angriffs das entscheidende Instrument. Sie ist ein zentraler Bestandteil des Sicherheitsverbundes Schweiz. Sie erbringt im Rahmen der Friedensförderung Beiträge zur Konfliktprävention und Krisenbewältigung.