Entwurf Totalrevision Chem

² Das BAFU entscheidet im Einvernehmen mit dem BAG und dem SECO, ob ein Stoff der Kandidatenliste, der in Anhang XIV der EU-REACH-Verordnung aufgelistet ist, in Anhang 1.17 ChemRRV⁴⁷ aufgenommen wird.

Art. 71 Gegenstände, die besonders besorgniserregende Stoffe enthalten

¹ Wer einen Gegenstand, der einen besonders besorgniserregenden Stoff in einer Konzentration von über 0,1 Gewichtsprozent enthält, gewerblich abgibt, muss die folgenden Informationen abgeben:

a. den Namen des betreffenden Stoffes;

b. alle Informationen, die nötig sind für eine sichere Verwendung des Gegenstands, soweit diese der Abgeberin vorliegen.

² Sie oder er muss die Informationen kostenlos abgeben:

a. beruflichen Verwenderinnen oder Händlerinnen: unaufgefordert;

b. privaten Verwenderinnen: auf Verlangen innerhalb von 45 Tagen.

5. Titel: Datenbearbeitung

Art. 72 Produkteregister

¹ Die Anmeldestelle führt ein Register über Stoffe und Zubereitungen, die in den Geltungsbereich der folgenden Verordnungen fallen:

a. diese Verordnung;

b. ChemRRV⁴⁸;

c. Biozidprodukteverordnung vom 18. Mai 2005⁴⁹;

d. Pflanzenschutzmittelverordnung vom 18. Mai 2005⁵⁰.

² Das Register wird erstellt gestützt auf Daten, die:

a. von einer schweizerischen Behörde im Rahmen einer der Verordnungen nach Absatz 1 erhoben oder erarbeitet worden sind;

b. von ausländischen Behörden oder von internationalen Organisationen zur Verfügung gestellt werden.

Art. 73 Vertrauliche Angaben

¹ Die Vollzugsbehörden behandeln die Daten, an deren Geheimhaltung ein schutzwürdiges Interesse besteht, vertraulich, soweit nicht ein überwiegendes öffentliches Interesse an deren Bekanntgabe besteht.

⁴⁷SR 814.81

⁴⁸SR 814.81

⁴⁹SR 813.12

50 SR 916.161