Berichte

Artikel 3 Absatz 4 - 22 Bst. b

Die Spielzeugverordnung wird gemäss der Berichtigung der Richtlinie 2009/48/EG³ angepasst.

Einerseits werden Begriffe im geltenden Recht durch neue ersetzt (z.B. die Änderung in Art. 3 Abs. 4). Andererseits handelt es sich um Präzisierungen des geltenden Verordnungstextes (z.B. Anhang 1 Ziff. 1.14).

Aufgrund des Bilateralen Abkommens zwischen der Schweiz und der EU über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen im Bereich Spielzeug ist die Schweiz verpflichtet, die folgenden Berichtigungen und Präzisierungen zu übernehmen:

Artikel geltendes Recht neues Recht

Art. 3 Abs. 4 Gefahr Risiko

Art. 18 Abs. 2 Bst. c Gefahren Risiken

Art. 19 Abs. 2 Gefahren Risiken

Art. 20 Gefahren Risiken

Art. 22 Bst. b Gefahren Risiken

Anh. 1 Ziff. 1.14 - und für sich allein einen Spiel-

wert haben

Anh. 1 Ziff. 1.19 als Spielzeug für den Gebrauch beim Spielen Anh. 2 Ziff. 1.3 das grundsätzlich mit der Ver- das durch die Bewegung seiner

wendung des Spielzeugs durch Teile verursacht wird.

die Bewegung bestimmter Teile

verbunden ist.

Anh. 2 Ziff. 1.4 Bst. h - auf andere Weise

Anh. 2 Ziff. 1.7 das Risiko sonstiger Schäden Verletzungsrisiken

Anh. 2 Ziff. 1.9 Bst. b Dämpfe -

Anh. 2 Ziff. 1.9 Bst. b - Verbrühungen

Anh. 2 Ziff. 3.1 - kein Risiko einer Beeinträchti-

gung

Anh. 2 Ziff. 3.1 - es zusammengesetzt ist oder

die es enthält,

Anh. 2 Ziff. 3.8 Puppenschminke Spiel-Kosmetik für Puppen Anh. 2 Ziff. 3.11 Bst. b Gefährdung Gefahr

Anh. 2 Ziff. 4.6 Rechtsvorschriften Massnahmen

Anh. 3 Ziff. 4.5 hauptsächlich insbesondere

Anh. 3 Ziff. 9.1 - zu versuchen

Art. 13 Abs. 1 Bst. a

Der Verweis auf die Richtlinie 2009/48/EG wird aktualisiert.