Vorlage

Technische Verordnung über Abfälle 814.600

2. Abschnitt: Zwischenlager

Art. 30 Errichtung

Zwischenlager dürfen errichtet werden, wenn:

a. sie auf einer wasserundurchlässigen Oberfläche errichtet werden oder in ihnen ausschliesslich unverschmutztes Aushub- und Ausbruchmaterial gelagert wird;

b. zum höchstmöglichen Grundwasserspiegel ein Abstand von 2 m eingehalten wird;

c. die baulichen Einrichtungen gewährleisten, dass das Abwasser von wasserundurchlässigen Oberflächen gesammelt, abgeleitet und nötigenfalls behandelt werden kann.

Art. 31 Betrieb

¹Abfälle dürfen höchstens fünf Jahre zwischengelagert werden.

²Gär- und fäulnisfähige Abfälle, insbesondere entsprechende Anteile aus Siedlungsabfällen und Klärschlamm, dürfen nicht zwischengelagert werden. Vorbehalten bleibt die Zwischenlagerung von:

a. Grünabfällen aus Gärten;

b. zu Ballen gepressten Abfällen bei Anlagen zur thermischen Behandlung von gär- und fäulnisfähigen Abfällen.

³Bei Entsorgungsengpässen kann die Behörde für höchstens drei Monate die Zwischenlagerung von nicht zu Ballen gepressten gär- und fäulnisfähigen Abfällen bewilligen.

3. Abschnitt: Anlagen zur thermischen Behandlung von Abfällen

Art. 32 Errichtung

Anlagen zur thermischen Behandlung von Abfällen dürfen errichtet werden, wenn die baulichen Einrichtungen gewährleisten, dass:

a. keine diffusen Abgase austreten und keine Rückbrände entstehen können;

b. flüssige Abfälle mit einem Flammpunkt unter 55 °C und infektiöse Abfälle von den anderen Abfällen getrennt und möglichst direkt in den Raum, in dem die thermische Behandlung stattfindet, eingebracht werden.

Art. 33 Betrieb

¹In Anlagen zur thermischen Behandlung von Abfällen dürfen nur Siedlungsabfälle und Abfälle vergleichbarer Zusammensetzung, brennbare Anteile von Bauabfällen und andere brennbare Abfälle behandelt werden.