Vorlage

814.600 Schutz des ökologischen Gleichgewichts

5. Abschnitt: Deponien

Art. 36 Typen von Deponien

¹Es dürfen folgende Typen von Deponien errichtet und betrieben werden:

a. Typ A für Abfälle gemäss Anhang 3 Ziffer 1;

b. Typ B für Abfälle gemäss Anhang 3 Ziffer 2;

c. Typ C für Abfälle gemäss Anhang 3 Ziffer 3:

d. Typ D für Abfälle gemäss Anhang 3 Ziffer 4;

e. Typ E für Abfälle gemäss Anhang 3 Ziffer 5.

²Deponien dürfen Kompartimente verschiedener Typen gemäss Absatz 1 enthalten.

³Bestehen Deponien aus mehreren Kompartimenten, so gelten für jedes Kompartiment die für den jeweiligen Typ massgeblichen Anforderungen.

Art. 37 Standort und Bauwerk von Deponien

¹Für den Standort und das Bauwerk von Deponien gelten die Anforderungen nach Anhang 5.

²Deponien des Typs E dürfen nicht unterirdisch errichtet werden.

³Deponien des Typs D dürfen unterirdisch nur errichtet werden, wenn:

a. ausschliesslich Schlacke abgelagert wird, die aus Anlagen stammt, in denen Siedlungsabfälle oder Abfälle vergleichbarer Zusammensetzung verbrannt werden; und

b. die Entwicklung von Gasen mit geeigneten Massnahmen verhindert wird.

⁴Die unterirdische Errichtung von Deponien der Typen A, B, C und D bedarf der Zustimmung des BAFU. In solchen Deponien müssen die Abfälle in einem bis zum Ende der Nachsorgephase stabilen Hohlraum abgelagert werden.

⁵Sofern eine Umlegung eines Fliessgewässers für die Errichtung einer Deponie nach den Vorschriften der Gewässerschutzgesetzgebung zulässig ist, muss:

a. das Gewässer um die Deponie herum geleitet werden;

b. sichergestellt werden, dass kein Wasser in die Deponie eindringen kann.

Art. 38 Mindestgrösse

¹Deponien müssen mindestens die folgenden nutzbaren Volumen aufweisen:

a. Typ A: 50 000 m³;

b. Typ B und Typ C: 100 000 m³;

c. Typ D und Typ E: 300 000 m³.