Vorlage

Änderungen ADR 2015 Dokument 1.1

[Die übrigen Änderungen zu Absatz a) in der englischen Fassung haben keine Auswirkungen auf den deutschen Text.]

In Absatz b) "Unterabschnitt 6.4.23.16" ändern in:

"Unterabschnitt 6.4.23.20".

[Die Änderungen zu Absatz c) in der englischen Fassung haben keine Auswirkungen auf den deutschen Text.]

6.4.23.13 (bisheriger Unterabschnitt 6.4.23.11) [Die Änderung zum Einleitungssatz in

der englischen Fassung hat keine Auswirkungen auf den deutschen Text.]

In Absatz i) "Qualitätssicherungsprogramms" ändern in:

"Managementsystems".

6.4.23 Einen neuen Unterabschnitt 6.4.23.14 mit folgendem Wortlaut einfügen:

"6.4.23.14 Jedes von einer zuständigen Behörde für einen Stoff, der von der Klassifizie-

rung als «SPALTBAR» ausgenommen ist, ausgestellte Zulassungszeugnis muss folgende Angaben enthalten:

a) Art des Zeugnisses;

b) Kennzeichen der zuständigen Behörde;

c) Datum der Ausstellung und des Ablaufs der Gültigkeit;

d) Aufstellung der anwendbaren nationalen und internationalen Vorschriften, einschließlich der Ausgabe der IAEA Regulations for the Safe Transport of Radioactive Material, nach denen die Freistellung zugelassen ist;

e) Beschreibung des freigestellten Stoffes;

f) einschränkende Spezifikationen des freigestellten Stoffes;

g) Beschreibung des in Abschnitt 1.7.3 vorgeschriebenen anwendbaren Managementsystems;

h) Verweis auf Angaben des Antragstellers in Zusammenhang mit besonderen Maßnahmen, die vor der Beförderung zu treffen sind;

i) Angabe zur Identität des Antragstellers, sofern dies von der zuständigen Behörde für erforderlich erachtet wird;

j) Unterschrift und Identität des Beamten, der das Zeugnis ausstellt;

ENTWURFk) Verweis auf Unterlagen, die den Nachweis für die Übereinstimmung mit Absatz 2.2.7.2.3.6 liefern."

Die bisherigen Unterabschnitte 6.4.23.12 bis 6.4.23.14 werden zu 6.4.23.15

bis 6.4.23.17.