Erläuternder Bericht

Erläuterungsbericht zur Finanzmarktinfrastrukturverordnung

genannten Voraussetzungen weitergehende Anforderungen an die Erbringung von Nebendienstleistungen stellen.

Artikel 52 Grundsätze der Verwahrung, Verbuchung und Übertragung von Effekten

Absatz 1 orientiert sich an Artikel 39 Absatz 7 CSDR und schreibt für von Teilnehmern im System eines Zentralverwahrers abgewickelte Geschäfte gegen Barausgleich eine Abwicklung nach dem Prinzip «Lieferung gegen Zahlung» vor (vgl. auch Art. 25b NBV). Dadurch können einhergehende Erfüllungsrisiken reduziert werden. Dies entspricht den PFMI (Principle 12, Key Cons. 1).

Absatz 2 hält betreffend Artikel 62 Absatz 4 FinfraG fest, dass Zentralverwahrer, die eine gemeinsame Abwicklungsinfrastruktur verwenden, für das Einbringen sowie die Unwiderruflichkeit von Aufträgen identische Zeitpunkte festzulegen haben (vgl. auch Art. 48 Abs. 8 CSDR sowie Art. 3 Abs. 4 und 5 Abs. 2 der Finalitäts-Richtlinie⁶¹).

Artikel 53 Sicherheiten

Gemäss Absatz 1 hat ein Zentralverwahrer über ausreichende Sicherheiten zu verfügen, um seine laufenden Kreditrisiken vollständig zu decken. Absätze 2–4 sind analog den Absätzen 2–4 von Artikel 45 FinfraV aufgebaut. Es wird auf deren Erläuterungen verwiesen.

Artikel 54 Eigenmittel

Der Botschaft zu Artikel 66 FinfraG⁶² entsprechend wird mit Artikel 54 FinfraV für Zentralverwahrer geltendes Recht weitergeführt⁶³. Die Bestimmung ist Artikel 46 Absätze 1 und 3–6 FinfraV nachgebildet, auf deren Erläuterungen verwiesen werden kann (vgl. zudem Art. 47 CSDR). Eine Übernahme von Artikel 46 Absatz 2 FinfraV erübrigt sich, da bei Zentralverwahrern im Vergleich zu zentralen Gegenparteien keine sog. zugeordneten Eigenmittel vorgesehen sind.

Artikel 55 Risikoverteilung

Auch mit Artikel 55 FinfraV wird für Zentralverwahrer geltendes Recht weitergeführt. Es wird auf die Erläuterungen zu Artikel 47 FinfraV verwiesen (vgl. auch Art. 46 Abs. 5 CSDR). Gemäss Artikel 112 Absatz 1 ERV kann die FINMA die Risikoverteilungsvorschriften in besonderen Fällen erleichtern oder verschärfen. Satz 2 von Artikel 55 FinfraV erlaubt explizit Ausnahmen für Nostro-Bestände.

Artikel 56 Liquidität

Nebst den Anforderungen zu Eigenmitteln und Risikoverteilung, werden mit Artikel 56 FinfraV auch hinsichtlich der Liquidität geltende Vorgaben übernommen. Siehe dazu die entsprechenden Erläuterungen betreffend Artikel 48 FinfraV.

2.2.5. 5. Kapitel: Transaktionsregister

Artikel 57 Nebendienstleistungen

Die Bestimmung dient in erster Linie dem Schutz der gemeldeten Daten und entspricht Artikel 78 Absatz 5 EMIR. Als Nebendienstleistungen kommen bspw. die Geschäftsbestätigung, der Geschäftsabgleich, die Erbringung von Dienstleistungen bei Kreditereignissen sowie der Portfolioabgleich und die Portfoliokomprimierung in Frage. Die wesentlichen Dienstleistungen sind in Artikel 12 FinfraV umschrieben. Es ist zu beachten, dass die FINMA unter den in