Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2016/13: Bundesbeschluss über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege; direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege (Velo-Initiative)» · 18 Seiten

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INHALTSVERZEICHNIS

1. Einleitung3

1.1. Ausgangslage3

1.2. Vernehmlassungsteilnehmende3

2. Zusammenfassung der Ergebnisse4

3. Auswertung der Stellungnahmen gemäss Fragebogen5

3.1. Frage 1: Stossrichtung des direkten Gegenentwurfs5

3.2. Frage 2: Festlegung von Grundsätzen für Velowege und Velowegnetze7

3.3. Frage 3: «Kann»- statt «Muss»-Formulierung8

3.4. Frage 4: Zuständigkeitsvorbehalt zu Gunsten der Kantone9

3.5. Frage 5: Information10

3.6. Frage 6: Pflicht des Bundes zur Rücksichtnahme auf Wegnetze sowie Ersatzpflicht12

4. Weitere Bemerkungen zur Vernehmlassungsvorlage13

4.1. Redaktionelle Vereinfachungen des Gegenentwurfs13

4.2. Verankerung der Qualitätsziele «sicher und attraktiv» für Wegnetze14

4.3. Unterstützung Massnahmen Dritter14

4.4. Personelle und finanzielle Auswirkungen auf Bund, Kantone und Gemeinden14

5. Anhang 1: Liste der eingegangenen Stellungnahmen15

6. Anhang 2: Bundesbeschluss über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege als direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege (Velo-Initiative)»17

7. Anhang 3: Fragebogen zur Vernehmlassungsvorlage18