Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2016/5: Teilrevision des Bundesgesetzes (UIDG) und der Verordnung (UIDV) über die Unternehmensidentifikationsnummer · 17 Seiten

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Erläuternder Bericht zur Teilrevision des Bundesgesetzes über die Unternehmens-Identifikationsnummer (UIDG) sowie der entsprechenden Verordnung (UIDV)

71 – Architektur- und Ingenieurbüros; technische, physikalische und chemi- 145 1% sche Untersuchung

77 – Vermietung von beweglichen Sachen 145 1% 65 – Versicherungen, Rückversicherungen und Pensionskassen (ohne So- 133 1% zialversicherung)

25 – Herstellung von Metallerzeugnissen 121 1%

Total 9423 81%

Tabelle 2: Verteilung der juristischen Einheiten (ohne Fonds), die bei der französischen LOU einen LEI beantragt haben, nach Wirtschaftszweig (Stand am 31.10.2014 – Quelle INSEE)

Anfang 2016 waren bereits rund 2500 Schweizer Einheiten (Unternehmen und Fonds) im öffentlichen Register der GLEIF registriert. Rund 1800 Einheiten haben ihren LEI vom Global Markets Entity Identifier (GMEI) in den USA erhalten, 456 vom WM Datenservice ehemals General Entity Identifier (GEI) in Deutschland, 183 von der London Stock Exchange (LSE) in Grossbritannien und einige Dutzend in anderen Ländern.

Zur Bestimmung der potenziell betroffenen Einheiten in der Schweiz wird die Allgemeine Systematik der Wirtschaftszweige (NOGA) herangezogen. Berücksichtigt man ausschliesslich die NOGA-Abteilungen 64 (Erbringung von Finanzdienstleistungen) einschliesslich Banken, 65 (Versicherungen, Rückversicherungen und Pensionskassen [ohne Sozialversicherung]) und 66 (Mit Finanz- und Versicherungsdienstleistungen verbundene Tätigkeiten), erhält man eine erste, knapp 50'000 Einheiten umfassende Auswahl (vgl. Tabelle 3).

Ein zweite Auswahl, die auch Fondsleitungen und die Fonds selbst umfassen würde, müsste in Zusammenarbeit mit der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (FINMA) noch näher definiert werden.

NOGA-Abteilung Anzahl Unternehmen

Erbringung von Finanzdienstleistungen (64) 28'403

Versicherungen, Rückversicherungen und Pensionskassen (ohne Sozial-4700

versicherung) (65)

Mit Finanz- und Versicherungsdienstleistungen verbundene Tätigkeiten 15'794

(66)

Gesamt 48'897

Tabelle 3: Einheiten, die langfristig von der Einführung des LEI betroffen sein könnten (Stand am 19.02.2015)

Was die in Kapitel 1.1 vorgestellte Phase 1 betrifft, ist davon auszugehen, dass nicht alle Einheiten unmittelbar einen LEI bei der Schweizer LOU beantragen werden, aber es liefert Anhaltspunkte zur Grössenordnung. Angesichts der Informationen vom INSEE dürfte es zunächst nicht mehr als 4000 bis 5000 vom LEI betroffene Einheiten geben.

Für die in Kapitel 1.1 vorgestellte Phase 2 muss die Beziehung zwischen den Rechtseinheiten ab Ende 2016 obligatorisch erfasst werden. Dies bedeutet, dass auch die Unternehmensgruppen und ihre juristischen Einheiten verwaltet werden müssen. Wie aus Tabelle 4 hervorgeht, umfasst das EuroGroups-Register (EGR)10 von Eurostat, an dem sich das BFS im Rahmen von Statistiken zum Thema der Globalisierung seit vielen Jahren beteiligt, rund 13'000 multinationale Unternehmensgruppen mit rund 20'000 juristischen Einheiten und ihren Unternehmensbeziehungen.

10 Weitere Informationen zum EGR: http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/00/05/blank/02/12.html