Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2016/5: Teilrevision des Bundesgesetzes (UIDG) und der Verordnung (UIDV) über die Unternehmensidentifikationsnummer · 17 Seiten

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Erläuternder Bericht zur Teilrevision des Bundesgesetzes über die Unternehmens-Identifikationsnummer (UIDG) sowie der entsprechenden Verordnung (UIDV)

Abbildung 1: Überblick über die operative LEI-Struktur

Das GLEIS zentralisiert über die GLEIF sämtliche Informationen über die von den LOU zugewiesenen LEI-Einheiten und stellt diese Informationen öffentlichen und privaten Nutzerinnen und Nutzern zur Verfügung.

In verschiedenen Publikationen wurden die Problematik und die Bedeutung der Einführung dieses Identifikators thematisiert. Beispiele hierfür sind Artikel, die 2011 in «ISO Focus+4» bzw. 2013 in «Die Volkswirtschaft»5 erschienen sind.

1.2 Anwendungsbereich des LEI

Für die in der Botschaft6 zum Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinfraG) beschriebenen Massnahmen zur Finanzmarktkontrolle und -aufsicht bedarf es einer internationalen Zusammenarbeit und einer globalen Vision der Wirtschaftsakteure.

Mit dem Bundesratsbeschluss vom 4. Dezember 2015, vollwertiges Mitglied des ROC zu werden, beteiligt sich die Schweiz nun aktiv an der Führung und Entwicklung des GLEIS. Hinzu kommt, dass bestimmte Länder wie die USA verlangen, dass Akteure, die auf spezifischen Finanzmärkten ihres Landes operieren möchten, im LEI-System eingetragen sind. Aus diesem Grund verfügt ein Grossteil der Einheiten in der Schweiz, die an Finanzmärkten teilnehmen, bereits über einen LEI, sei es in den USA, in England, Deutschland oder einem anderen Land. Das aktuelle System lässt dies bereits zu.

4 Janssens, Paul (2011): Identifier le risque systémique. In: ISO Focus+. http://www.iso.org/iso/fr/iso-focusplus_april-11_p.13.pdf (Französisch)

5 Jenkinson, Nigel / Leonova, Irina (01.03.2013): Ein globales System zur Identifikation der Rechtspersönlichkeit an Finanzmärkten. In: Die Volkswirtschaft. http://dievolkswirtschaft.ch/de/2013/03/jenkinson/

6 Botschaft zum Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinfraG) https://www.admin.ch/opc/de/federal-gazette/2014/7483.pdf