Ergebnisbericht

Verordnungspaket Umwelt Herbst 2017 Ergebnisbericht zur ChemRRV, VeVa, VVEA und LVA

2.3.4 Beurteilung der Umsetzung

Bei der Umsetzung der Vorschriften über Quecksilber werde laut 13 Kantonen und zwei interkantonalen Organisationen (Chemsuisse, VKCS) eine intensive Zusammenarbeit zwischen den Bundesstellen und den kantonalen Vollzugsstellen vor Ort erforderlich sein. 16 Kantone, Chemsuisse und VKCS würden begrüssen, wenn das BAFU zur Erleichterung des Vollzugs eine Liste mit «bekannten» Verwendungen von Quecksilber führen würde.

Gemäss economiesuisse, scienceindustrie, SKW und swissmem sei der vorliegende Entwurf der Bestimmungen über Quecksilber in dieser Form für betroffene Anwender weder verständlich noch interpretierbar. Um für betroffene Unternehmen Rechtsunsicherheit zu vermeiden, sei die Verständlichkeit und Interpretierbarkeit von Anhang 1.7 deutlich zu verbessern.