Ergebnisbericht

Verordnungspaket Umwelt Frühling 2018 Ergebnisbericht zur LRV und EnV

40 Rückmeldungen lehnen den Entwurf ab. 39 davon sprechen sich gegen die Einführung einer Messpflicht für Holzheizkessel aus, da sie diese als unverhältnismässig erachten und befürchten, dass dies die Nutzung der Holzenergie beeinträchtigen würde (JU, Boss, Heitzmann, KKAG, LIGNO, Perler, SAG, bauenschweiz, BWSo, ERThun, feusuisse, GHP, GebäudeKlima, GrHo, HeGR, HELU, HeS, HEV, HIS , HW-R, LaFo, LBV, Lignum, ÖS, PROHOLZ LU, Prométerre, proPellets, sbv-usp, SELVA, SFIH, SGBV, SMP, SOBV, SVLT, VSSM, VTL, WaldLuzern, WaldSchweiz, WaldZug). Die meisten dieser Stellungnehmenden beantragen zudem die Erwähnung hydraulisch eingebundener Anlagen im Verordnungstext. OS hingegen lehnt die Änderung ab, weil sie der Ansicht ist, dass auch bei Einzelraumfeuerungen für feste Brennstoffe periodische Messungen mit vereinfachten Methoden zumutbar seien.

3.3.2.34 Anh. 3 Ziff. 3 Abs. 3: Mehrere Einzelfeuerungen

Der Vorschlag zur Änderung von Absatz 3 wird grossmehrheitlich ganz (54; AG, AI, AR, BL, BS, Cercl‘Air, FR, GL, GR, KVU, LU, NE, NW, OW, SG, SH, SO, Stadt Winterthur, SZ, Stadt Zürich, UR, VD, ZG, ZH, AefU, aha!, BirdLife, GELIKO, Greenpeace, Herzstiftung, Krebsliga, Lungenliga, Pro Natura, SGPG, VCS, WWF, SP, Akademien Schweiz, ETH Zürich, Silent-Power, ECO SWISS, EV, sbv-usp, scienceindustries, SGBV, SMP, SOBV, SSV, SVLT, Swiss Textiles, Swissmem, Swissoil, VSFK, VTL) oder teilweise (33; BE, GE, TG, Boss, Heitzmann, KKAG, LIGNO, SAG, bauenschweiz, BWSo, ERThun, feusuisse, GHP, GebäudeKlima, GrHo, HeGR, HELU, HeS, HIS , HW-R, LaFo, LBV, Lignum, ÖS, PROHOLZ LU, proPellets, SELVA, SFIH, SVGW, VSSM, WaldLuzern, WaldSchweiz, WaldZug) gutgeheissen und lediglich von 2 Stellungnehmenden abgelehnt (JU, OS).

Einige der zustimmenden Stellungnehmenden (AI, AR, FR, NE, AefU, BirdLife, Greenpeace, Pro Natura, VCS, WWF) bemerken, dass sie die Vereinfachung und Präzisierung begrüssen, da die bisherige Regelung schwer nachvollziehbar gewesen sei. Die SP ist grundsätzlich damit einverstanden, dass die Bewilligungsbehörde bei betrieblichen Einheiten, die der Anlagenoptimierung dienen, von den Einzelfeuerungen ausgehen könne, die Umgehung strengerer Grenzwerte durch die angepasste Regelung müsse aber ausgeschlossen werden können.

Die nur teilweise zustimmenden Äusserungen erfolgen aus verschiedenen Gründen. Der Kanton BE verlangt, dass der Absatz in dem Sinne abzuändern sei, dass nur bei unterschiedlichen Brennstoffen von den Einzelfeuerungen auszugehen sei, nicht aber bei Kaskadenschaltungen. Der Kanton GE beantragt eine Präzisierung, die besagt, dass nur von den Einzelfeuerungen ausgegangen werden solle, sofern die Emissionsgrenzwerte dieselben seien, damit es nicht zur Umgehung tieferer Grenzwerte komme. Der Kanton TG hingegen befürchtet mit der vorgeschlagenen Formulierung unbegründete Unterschiede im Vollzug und beantragt, dass in solchen Fällen immer von den Feuerungswärmeleistungen der Einzelfeuerungen auszugehen sei. Dies schlagen auch diverse Unternehmen und Verbände vornehmlich aus dem Feuerungs- und Waldbereich (Boss, Heitzmann, KKAG, LIGNO, SAG, bauenschweiz, BWSo, ER-Thun, feusuisse, GHP, GebäudeKlima, GrHo, HeGR, HELU, HeS, HIS , HW-R, LaFo, LBV, Lignum, ÖS, PROHOLZ LU, proPellets, SELVA, SFIH, VSSM, WaldLuzern, WaldSchweiz, WaldZug) vor. Sie sind damit einverstanden, dass für die Bemessung der Kaminhöhe hingegen von der Gesamtleistung ausgegangen werden soll. GebäudeKlima schlägt zudem vor, den Begriff der Feuerungswärmeleistung durch die Nennwärmebelastung zu ersetzen, ebenso der SVGW. GebäudeKlima beantragt, die Inkraftsetzung dieses Artikels analog den entsprechenden Ökodesignvorschriften auf den 26.9.2018 anzusetzen.

Der Kanton JU und der HEV lehnen die Änderung ohne spezifische Begründung ab.

3.3.2.35 Anh. 3 Ziff. 411 Absätze 1 und 3: Ölfeuerungen – Emissionsgrenzwerte

54 Stellungnahmen äussern sich zustimmend zu den Grenzwerten für Ölfeuerungen (AG, AI, AR, BE, BL, BS, Cercl‘Air, FR, GL, KVU, LU, NE, NW, OW, SG, SH, SO, SZ, TG, Stadt Zürich, UR, VS, ZG, AefU, aha!, BirdLife, FMH, GELIKO, Greenpeace, Herzstiftung, Krebsliga, Lungenliga, Pro Natura, VCS, WWF, SP, Akademien Schweiz, ETH Zürich, ECO SWISS, EV,