Vorlage

Anhang 15 (Ziff. II)

Änderung anderer Erlasse

Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert:

1. Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 196222

Art. 27

Aufgehoben

2. Verkehrsversicherungsverordnung vom 20. November 1959

Art. 33 Absatz 2bis

^2bisDie kantonale Behörde kann mit der Bewilligung gemäss Absatz 1 Ausnahmen gestatten hinsichtlich der erforderlichen Ausweiskategorie.

3. Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge vom 19. Juni 1995

Art. 7 Abs. 5 und 7

⁵«Nutzlast» ist die Differenz zwischen Gesamtgewicht und Leergewicht.

⁷Aufgehoben

Art. 136 Abs. 1ter Bst. c

1ter

Als Gewichte zur Speicherung von Alternativtreibstoffen gelten:

c. das Gewicht der Traktionsbatterien von Fahrzeugen mit Hybrid- oder reinem Elektroantrieb.