Ergebnisbericht

Bericht über die Ergebnisse der Vernehmlassung zur Totalrevision der Notfallschutzverordnung

2. Ablauf und Adressaten

Am 2. Juni 2017 hat der Bundesrat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK beauftragt, die Vernehmlassung durchzuführen. Diese dauerte bis am 25. September 2017.

Der vorliegende Bericht fasst die eingegangenen Stellungnahmen zusammen, ohne dabei Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben¹.

3. Übersicht über die Vernehmlassungsteilnehmenden

Insgesamt sind 44 Rückmeldungen eingegangen. Drei davon sind ausdrückliche Verzichtserklärungen, zwei sind mit der unterbreiteten Vorlage einverstanden. Somit sind 39 Stellungnahmen eingegangen, die sich inhaltlich zur Totalrevision der Notfallschutzverordnung äussern.

Eingegangene Teilnehmende nach Kategorie Stellungnahmen Kantone25

In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien0

Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete 2 Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft5

Kommissionen und Konferenzen3

Elektrizitätswirtschaft2

Industrie- und Dienstleistungswirtschaft0

Verkehrswirtschaft0

Gebäudewirtschaft0

Konsumentenorganisationen0

Umwelt- und Landschaftsschutzorganisationen4

Organisationen der Wissenschaft0

Organisationen der Bereiche Cleantech, erneuerbaren Energien und Energieeffizienz0

Weitere energiepolitische und energietechnische Organisationen0

Privatpersonen0

Weitere Vernehmlassungsteilnehmende3

Stellungnahmen insgesamt44

4. Zusammenfassung der Vernehmlassungsergebnisse

Die grosse Mehrheit der 44 Vernehmlassungsteilnehmenden unterstützt die Vorlage in den Grundsätzen, sieht jedoch Anpassungsbedarf oder äussert Vorbehalte. Einverstanden sind der Kanton Appenzell Innerrhoden und der Schweizerische Gewerbeverband. Abgelehnt wird der vorliegende Verordnungsentwurf von den Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz. Ausdrücklich auf eine Stellungnahme verzichtet haben der Schweizerische Arbeitgeberverband, der unabhängige Dachverband der Arbeitnehmenden Travail.Suisse und der Schweizerische Gemeindeverband.