Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht zur Verordnung über die Aufhebung und Änderung von Verordnungen im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten der ordentlichen Revision des HMG

2 Geänderte Erlasse

2.1 Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung vom 25. November 19983

Die Anpassung in Anhang 1 Buchstabe B der Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung zu Ziffer II 2.2.3 in Analogie zu Ziffer II 2.2.1, dem Schweizerischen Nationalmuseum, ergibt sich aufgrund der Tatsache, dass der Name Swissmedic sich etabliert hat und künftig auch allgemein im Ausführungsrecht Einzug halten soll.

2.2 Organisationsverordnung vom 28. Juni 20004 für das Eidgenössische Departement des Innern

Die Revision des Heilmittelgesetzes und in der Folge die Aufhebung der Organisationsverordnung für das Schweizerische Heilmittelinstitut (Swissmedic) machen eine Anpassung des Artikels 16f OV-EDI analog zu anderen dezentralen Verwaltungseinheiten wie dem Schweizerischen Nationalmuseum oder der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht notwendig.