Vorlage

Bundesgesetz über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG)

[Der Entwurf umfasst sämtliche Gesetzesbestimmungen der Vorlage, somit auch solche, die bereits Gegenstand der Vernehmlassung vom Dezember 2014 bis Mitte Mai 2015 bildeten und die auf Grund der Vernehmlassungsergebnisse - soweit dies angezeigt erschien - überarbeitet wurden. Diejenigen Bestimmungen, die gänzlich neu sind und auf welche die ergänzende Vernehmlassung vom Sommer 2017

ausgerichtet ist, sind im Entwurf gelb unterlegt.]

Änderung vom…

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf die Botschaft des Bundesrates vom …¹,

beschliesst:

I

Das Raumplanungsgesetz vom 22. Juni 1979² wird wie folgt geändert:

Ingress

gestützt auf die Artikel 75, 104 und 108 der Bundesverfassung³

Art. 2 Abs. 1^bisund 2^bis

^1bisSie arbeiten insbesondere auch in Bereichen mit funktional-räumlichen Verflechtungen zusammen, soweit dies zur Verwirklichung der Ziele und Grundsätze der Raumplanung erforderlich ist.

^2bisDie mit Planungsaufgaben betrauten Behörden wägen auf der jeweiligen Ebene die Interessen gegeneinander ab und legen die Interessenabwägung in der Begründung ihrer Beschlüsse dar.

Art. 3 Abs. 5

⁵Die Nutzungen des Untergrundes, insbesondere die Nutzungen von Grundwasser, Rohstoffen, Energien sowie von baulich nutzbaren Räumen sind frühzeitig aufeinander sowie auf die oberirdischen Nutzungen und Planungen abzustimmen.