Erläuternder Bericht

AS 2030/35

3.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft

Die Vorlage stärkt mit dem Ausbau der Bahninfrastruktur den sozialen Zusammenhalt der Schweiz, der Landesgegenden und Sprachregionen. Die Vorlage sichert auch die Finanzierung von Massnahmen für die Umsetzung des BehiG und wirkt sich damit positiv auf die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, aber auch Personen mit Mobilitätseinschränkungen aus.

3.5 Auswirkungen auf Raum und Umwelt

Ausbauschritt 2030/35 unterstützt die räumlichen Entwicklungsziele des Bundesrates

Der Ausbauschritt 2030/35 ist mit den Zielen der Raumentwicklung kompatibel. Für die Erarbeitung des Ausbauschrittes 2030/35 wurde eigens ein Kriterium erarbeitet, das sich auf das Raumkonzept Schweiz als Orientierungsrahmen stützt und die Umweltanliegen (Schutz der natürlichen Ressourcen wie Natur und Landschaft) für die Prüfung der Massnahmen berücksichtigt. Die Variante Ausbauschritt 2035 fördert die polyzentrische Raumentwicklung der Schweiz. Sie verbessert die Erschliessung und die Entwicklung wichtiger Zentren der Schweiz, wie z.B. mit dem Ausbau des Angebots Neuenburg–La-Chaux-de-Fonds und Zug–Luzern sowie im Raum Ostschweiz.

Eine Abstimmung mit den Agglomerationsprogrammen, insbesondere mit der dritten Generation, findet laufend statt. Die vom Parlament beschlossenen Projekte der 1- und 2. Generation der Agglomerationsprojekte sind Teil des Referenzzustandes für die Planungen des Ausbauschrittes 2030/35. Bei der 3. Generation der Agglomerationsprogramme findet die Prüfung durch den Bund gleichzeitig wie die Erarbeitung des Ausbauschrittes 2030/35 statt. Dies erlaubt eine direkte Abstimmung der miteinander verbundenen Ausbauten beider Programme. Vorhaben aus den Agglomerationsprogrammen, welche Bahnprojekte voraussetzen, die nicht bereits beschlossen oder Teil dieser Vorlage sind, werden durch den Bund repriorisiert.

Im Weiteren nimmt der Sachplan Verkehr die Abstimmung aller raumrelevanten Tätigkeiten des Bundes im Verkehrsbereich vor. Gemäss den Zielsetzungen des Sachplans Verkehr sollen die Funktionalität der Schieneninfrastruktur für Gesellschaft und Wirtschaft erhalten und insbesondere die Qualität der Verbindungen zwischen den Zentren verbessert werden. Gerade dies ist ein zentrales Anliegen dieser Vorlage. Die Weiterentwicklung der Bahninfrastruktur unterstützt die raumplanerischen Ziele des Bundes, da Kapazitätsausbauten den Erhalt leistungsfähiger Verbindungen für den Güter- und Personenfernverkehr sowie eine hohe Zuverlässigkeit des Verkehrs garantieren. Da mit dem Ausbau der Bahninfrastruktur die Reisezeiten nur punktuell verkürzt werden, sind die Auswirkungen auf die geografische Grösse der Marktgebiete gering. Die Massnahmen verbessern die Stabilität des Betriebs und damit auch die Zuverlässigkeit der Angebote. Aktuell wird der Teil Programm des Sachplans Verkehr überarbeitet und voraussichtlich beim nächsten Ausbauschritt vorliegen.

Im Hinblick auf die Überweisung der Botschaft durch den Bundesrat ans Parlament, klärt das BAV unter Einbezug der Planungsbeteiligten und der Umweltschutzfachstellen für neue Eisenbahnlinien die Umweltauswirkungen ab. Es führt für diese Projekte die gemäss Umweltschutzgesetzgebung vorgesehene erste Stufe der mehrstufigen Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durch. In der Botschaft werden die Ergebnisse der UVP sowie die Auswirkungen der gesamten Vorlage auf die Umwelt (v.a. Natur und Landschaft, Lärm, Luft und Boden) kurz dargelegt.

Im Einzelfall kann bei Bündelung von Bahninfrastrukturen mit Stromnetzinfrastrukturen infolge Ausbausynergien eine zusätzliche Entlastung auf Raum und Umwelt erzielt werden.

Auswirkungen auf Energie und CO2-Emissionen

Mit dem Ausbauschritt 2030/35 wird das Bahnangebot erweitert und die sehr hohe Energieeffizienz der Schiene gegenüber der Strasse (Faktor 4 gegenüber dem motorisierten Individualverkehr in Wh/Pkm und Faktor 10 gegenüber dem Strassengüterverkehr in Wh/Tkm)41 weiter ausgeschöpft. Damit wird der Energiebedarf zur Deckung der kontinuierlich wachsenden Nachfrage seitens des Gesamtverkehrs zwar deutlich gedrosselt; der Ausbau des Bahnangebots führt jedoch gleichzeitig zu einem Mehrbedarf an Bahnstrom.

Deshalb ist es wichtig, die Frage der Realisierung des Ausbauschritts 2030/35 im Zusammenhang mit dem Gesamtverkehrsangebot (Strasse und Schiene) in der Schweiz zu betrachten und sie nicht auf die einzelnen Verkehrsträger zu beschränken.

Der Mehrbedarf an Strom kann ausgeglichen werden, denn das im Ausbauschritt 2030/35 vorgesehene zusätzliche Angebot ist mit den Energieeffizienzprogrammen des BAV42 und der wichtigsten Verkehrsunternehmen gekoppelt. Bei einer geschätzten Zunahme der gesamtschweizerischen Verkehrsleistungen von etwa 50 Prozent im Zeitraum von 2010 bis 2040 (vgl. dazu die Verkehrsperspektiven 2040 in Kap. 2.1.3 dieses Berichts) steigt der Strombedarf um rund 25 Prozent. Je mehr die Bahnunternehmen, die schon heute rund 90 Prozent ihres Stroms aus erneuerbaren Energien beziehen, diesen Anteil bis 203043 ausbauen können, desto günstiger wirkt sich dies auf die CO2-Emissionen in der Schweiz aus. Mit der Entwicklung der Bahnverkehrsleistungen kann das Angebot in Zukunft nahezu emissionsfrei erbracht werden. Zudem beinhalten die Vorhaben des Ausbauschritts 2030/35 Streckenverkürzungen und Tunnelerweiterungen, sodass der Energiebedarf auf den betroffenen Abschnitten sinkt.

Der Ausbauschritt 2030/35 trägt heutigen Prognosen zufolge zur Umsetzung von Energieeffizienzprojekten der Verkehrsunternehmen bei (siehe z. B. Energiesparprogramm der SBB), mit denen jährlich Energieeinsparungen von mehr als 600 GWh erzielt werden sollen. Diese Einsparungen entsprechen dem Elektrizitätskonsum von 150 000 Haushalten pro Jahr.