Vorlage

Art. 91 Abs. 1

¹Die kompensationspflichtige Person erfüllt ihre Kompensationspflicht jeweils bis zum 1. Oktober des Folgejahres.

Art. 102 Abs. 2

²Pro Gesuch wird eine Gebühr von 5 Prozent des Rückerstattungsbetrags, mindestens aber 50 und höchstens 500 Franken, verrechnet.

Art 135 Bst. b^bisund b^ter

Das UVEK passt an:

b^bis. Anhang 3a: an die technische und wirtschaftliche Entwicklung.

b^ter. Anhang 3b: an die technische und wirtschaftliche Entwicklung.

II

Diese Verordnung erhält neu die Anhänge 3a und 3b gemäss Beilage.

III

Diese Verordnung tritt am 1. November 2018 in Kraft.

… Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident:

Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr