Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2018/79: Agrarpolitik ab 2022 · 161 Seiten
Fedlex · Erläuternder Bericht · Seite 20Fedlex · Erläuternder Bericht
Abbildung 11: Entwicklung der Beteiligung RAUS und BTS
Box 4: Umweltziele Landwirtschaft (UZL)
Die Landwirtschaft soll gemäss Bundesverfassung einen wesentlichen Beitrag zur Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen und zur Pflege der Kulturlandschaft leisten. Was mit bestehendem Recht konkret erreicht werden soll, ist im 2008 publizierten Bericht Umweltziele Landwirtschaft20 dargestellt. Das Postulat 13.4284 (Po. Bertschy) verlangte, dass diese Ziele sowie die Massnahmen zur Zielerreichung überprüft werden.
Im Bericht in Erfüllung des Postulats21 stellt der Bundesrat fest, dass bisher keines der 13 Umweltziele Landwirtschaft vollständig erreicht wurde. Die Ziellücken im Bereich Stickstoff (Ammoniak- und Nitratemissionen) werden bei gleichbleibenden Rahmenbedingungen und ohne zusätzliche Massnahmen bestehen bleiben. Auch zur Minderung der Treibhausgasemissionen sind weitere Anstrengungen erforderlich. Handlungsbedarf besteht zudem beim Umweltziel Landschaft, bei der Eutrophierung von Seen und beim Bodenschutz.
Der Bundesrat kommt im Bericht zum Schluss, dass beim Vollzug des Umweltrechts Verbesserungsmöglichkeiten bestehen. Für die Zielerreichung ist entscheidend, dass die technischen und betrieblichen Möglichkeiten zur Emissionsminderung (z.B. emissionsarme Verfahren zur Hofdüngeranwendung) ausgeschöpft und die Effizienz flächendeckend verbessert werden. Weiter gilt es, die Produktionsintensität standortspezifisch an die Tragfähigkeit der Ökosysteme anzupassen und die gesellschaftlichen Ansprüche am Standort zu berücksichtigen. Durch eine stärkere Ergebnisorientierung soll den Landwirten zudem mehr Eigenverantwortung übergeben werden.
Neben der Agrar- und Umweltpolitik hat das Konsumverhalten einen wesentlichen Einfluss auf den ökologischen Fussabdruck der Lebensmittelproduktion. Mit der Reduktion von Lebensmittelabfällen (Food-Waste), einer Anpassung der Ernährungsmuster und bewussteren Kaufentscheiden liesse sich die Umweltbelastung im In- und Ausland deutlich reduzieren.
Wichtig im Hinblick auf die zukünftige Agrarpolitik ist die Erkenntnis, dass nicht nur Massnahmen im Agrarumweltbereich, sondern auch agrarpolitische Instrumente mit Wirkung auf die Produktionsentscheide (Kulturwahl, Produktionsintensität etc.) die Erreichung der Umweltziele beeinflussen.
1.3.6 Ziellücken
Die mit der AP 14-17 gesetzten Ziele konnten in vielen Bereichen erreicht oder sogar übertroffen werden (z.B. Kalorienproduktion, Beteiligung an Biolandbau-, Tierwohl- und Extenso-Programmen). Während die Entwicklung für einige weitere Ziele in die gewünschte Richtung geht, stagniert die Entwicklung in anderen Zielbereichen.
20 www.bafu.admin.ch/publikationen/publikation/00097/index.html?lang=de&show_kat=/publikationen/00048
21 https://www.newsd.admin.ch/newsd/message/attachments/46591.pdf