Ergebnisbericht

BOS findet die Variante «Optimierung» ein gutes, abgestimmtes und pragmatisches Paket.

Fragen 11a/b/c zur Variante «Teilentflechtung» Frage 11a: Haben Sie Verbesserungsvorschläge in der Variante «Teilentflechtung»?

Grundtenor

Die 45 Teilnehmenden, die zu dieser Frage Stellung genommen haben, bringen unterschiedliche Verbesserungsvorschläge vor. Diese beziehen sich unter anderem auf das nationale Benchmarking, die Gewinnverwendung, das Äquivalenzprinzip, die Bundesbeiträge sowie die Aufgabenteilung zwischen dem Bund, den Kantonen und den Transportunternehmen.

Im Einzelnen Vorschläge eingereicht haben

Kantone ZH, LU, UR, SZ, OW, ZG, SO, BS, BL, SH, SG, AG, TG, VD, NE

Parteien FDP, SP, GLP

Dachverbände economiesuisse, sgv

öV-Branche AAGR, BLS, BOB, BOS, BVB, CGN, FART, PostAuto, SBB, BERNMOBIL, SZU, TL, tpf, TRAVYS, TRN, vbl, VBG, VBZ, zb, ZVV, ZVB

Organisationen BFU, IGöV, RAILplus, VöV

Folgende Verbesserungsvorschläge werden von den Vernehmlassungsteilnehmenden zur Variante «Teilentflechtung» abgegeben:

Der Kanton Zürich, der SGB, die VBG, die VBZ und der ZVV verlangen, dass auf ein nationales Benchmarking für Busse verzichtet werden soll. Die Qualität und die finanzielle Entwicklung im RPV und im Ortsverkehr würden bereits heute in den meisten Kantonen effizient und kostengünstig gesteuert (ZH). Ein nationales Benchmarking hätte aus Sicht dieser Vernehmlassungsteilnehmenden wenig Aussagekraft und einen geringen Steuerungseffekt. Der Kanton Neuenburg fordert hingegen, ein nationales Benchmarking zu etablieren. Economiesuisse schlägt vor, die wirtschaftlichen Kriterien stärker zu gewichten.

Economiesuisse erkennt eine Schwächung des Äquivalenzprinzips. Der Verpflichtungskredit und die Zielvereinbarungen führten zu einer stärkeren Verpflichtung des Bundes, ohne substanzielle Gegenleistung der Transportunternehmen. PostAuto, die zb, RAILplus und VöV fordern, dass der Bund weiterhin Bürgschaften für Busangebote (inkl. Depots) gewährleisten kann.

Economiesuisse fordert die freie Gewinnverwendung für die Transportunternehmen, sofern eine Ausschreibung stattfindet. Der Kanton Neuenburg verlangt nach optimierten Bedingungen für die

Ausschreibung.