Ergebnisbericht

Aus Sicht von BOS ist die Variante «Teilentflechtung» nicht geeignet, die gesetzten Ziele der RPV-Reform zu erreichen, da es zu einer Schwächung in allen Belangen (Angebot, Tarife, Fahrpläne) kommen werde. Gegebenenfalls sollten RPV-Leistungen mit dem Schiff gleich wie Eisenbahnlinien und nicht gleich wie Busleistungen bestellt werden (CGN). Zudem bringt diese Variante auch Risiken für die interkantonalen Bus- und Schiffslinien (PostAuto).

Frage 11b: Unterstützen Sie die gemäss Subsidiaritätsprinzip vorgeschlagene Autonomie der Kantone mit diversen subsidiären Bundesregelungen?

Grundtenor

Insgesamt sind 65 Stellungnahmen zu dieser Frage eingegangen. Ungefähr ein Drittel (21 von 65) spricht sich für die vorgeschlagene Autonomie der Kantone mit den diversen subsidiären Bundesregelungen aus. Dieser Drittel betont, dass dem Grundgedanken der Aufgabenentflechtung dadurch konsequent Rechnung getragen wird. Die restlichen zwei Drittel (43 von 65) der Antwortenden sprechen sich gegen die vorgeschlagene Autonomie aus, da die erreichten Einsparungen beim Bund bei den Kantonen anfallen würden, ein erhöhter Stellenbedarf in den Kantonen entstehen sowie eine Desintegration der Angebote stattfinden werde.

Unterstützen Sie die gemäss Subsidiaritätsprinzip vorgeschlagene Autonomie der Kantone mit diversen subsidiären Bundesregelungen?