Vorlage

Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände

Art. 45a Übergangsbestimmungen zur Änderung vom …

Lebensmittel, die der Änderung vom … nicht entsprechen, dürfen noch bis zum [1 Jahr] nach bisherigem Recht eingeführt und gekennzeichnet und noch bis zum Abbau der Bestände an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.

II

Die Anhänge 2 und 14 werden gemäss Beilage geändert.

III

Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2020 in Kraft.

… Eidgenössisches Departement des Innern

Alain Berset