Vorlage

Verordnung AS ...

Art. 24 Vorzunehmende Kontrollen

¹Die amtlichen Kontrollen müssen umfassen:

a. eine Dokumentenprüfung;

b. eine stichprobenartige visuelle Überprüfung auf Übereinstimmung der die Sendung begleitenden Bescheinigungen und anderen Dokumente mit der Etikettierung und dem Inhalt der Sendung;

c. gegebenenfalls eine Warenprüfung.

²Sie finden im Rahmen der Zollveranlagung statt.

Art. 25 Meldung

Die EZV kann die Ein-, die Durch- und die Ausfuhr von Waren den kantonalen Vollzugsbehörden melden.

Art. 26 Auskunft

Die EZV teilt dem BLV auf Verlangen die für den Vollzug dieser Verordnung erforderlichen Angaben im Zusammenhang mit den Zollveranlagungen mit.

2. Abschnitt: Einfuhr

Art. 27 Warenprüfung

¹Die EZV prüft bei der Einfuhr stichprobenweise, ob die Waren den Anforderungen der Lebensmittelgesetzgebung entsprechen.

²Die Warenprüfung hat an einem Ort zu erfolgen, an dem die erforderlichen Kontrolleinrichtungen zur Verfügung stehen und die Untersuchungen ordnungsgemäss durchgeführt, eine dem Risikomanagement angemessene Zahl von Proben entnommen und Lebensmittel hygienisch einwandfrei gehandhabt werden können.

Art. 28 Probenahme

¹Die EZV kann Warenproben erheben.

²Das BLV kann nach Absprache mit der EZV für bestimmte Waren eine Probenahme verlangen.

³Im Falle einer Übertragung nach Artikel 23 Absatz 3 sendet die EZV die Proben an die kantonale Vollzugsbehörde des Bestimmungskantons der Waren.

⁴Das BLV kann die EZV anweisen, Proben bestimmter Waren einem für die Prüfung besonders geeigneten Laboratorium zuzustellen.