Erläuternder Bericht

Eidgenössisches Departement des Innern EDI

Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV

Erläuterungen zur Änderung der Verordnung des EDI über Lebensmittel für Personen mit besonderem Ernährungsbedarf

(VLBE)

I. Ausgangslage

Im Rahmen dieser Revision wurde die Verordnung über Lebensmittel für Personen mit besonderem Ernährungsbedarf (VLBE) an die entsprechende europäische Gesetzgebung angeglichen.

Das 4. Kapitel über die Lebensmittel für eine gewichtskontrollierende Ernährung wurde aufgrund der Übernahme der neuen delegierten Verordnung (EU) 2017/1798 hinsichtlich der besonderen Zusammensetzungs- und Informationsanforderungen an Tagesrationen für gewichtskontrollierende Ernährung¹ vollständig überarbeitet.

II. Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln

Artikel 2 Buchstabe e

Anpassung der Sachbezeichnung infolge der Aktualisierung des 4. Kapitels.

Artikel 21

Mit dieser Revision werden Fehler in einem Artikel- und Anhangsverweis behoben.

Artikel 22a

Es wurde ein neuer Artikel eingeführt, um die Anforderungen an die Informationen über die Ernährung von Säuglingen und Kleinkindern mit dem entsprechenden Artikel der delegierten Verordnung (EU) 2016/127² in Einklang zu bringen.

Artikel 24 Absatz 1 Buchstabe c

Die Revision betrifft lediglich die französische Version und bezweckt die Berichtigung eines sprachlichen Fehlers («incomplètes» anstatt «complètes»).

Artikel 30 Buchstabe b

Mit der Revision wird eine Redundanz zu Buchstabe a gestrichen.

4. Kapitel Tagesration für eine gewichtskontrollierende Ernährung

Grundsätzlich wurden die Artikel 32 bis 35b an die entsprechenden Bestimmungen der delegierten Verordnung (EU) 2017/1798¹ angepasst.